Grünen-Chef Werner Kogler: „Auf einem hinnigen Planeten können wir nicht wirtschaften | Wahl24

Klimaschutz & Wirtschaft - Ideologie und Phantasie? auf ein hinigen Planeten braucht man dann auch nicht mehr Wirtschaften jetzt ist richtig dass wir es in Österreich alleine retten werden aber es geht vieles in die Richtung und die Frage ist jaau ist kein Fantasie das ist s wir bei dem Umbau vor dabei oder hinten dran weil hinten dran hast du überhaupt nur die Kosten das das im Vergleich der Branchen in diesen Branchen ist sehr stabil in Österreich entwickelt stabil aufgegangen ist weil die auch besonders gefördert wurden bezweifelt überhaupt niemand und dass das die Ideologie ist und der Wunsch das zu machen weil man sagt sonst haben wir einen toten Planeten auf dem wir nichts mehr produzieren können wie ob wir dann dieser apokalyptischen esoterischen Gemeinschaft angehört nicht diese andere Frage also ehrlicherweise einsten der Klimakrise ist das ke esoterische Geschichte sondern ist wissenschaftlich Verb man nicht mehr am Planeten leben kann aber irgendwann irgendwann kann das Eintreten auch diese Daten und son quasi dass es in diesen Branchen stabilberg aufging geschenkt stimmt die Frage ist ja nur wenn es währenddessen die gesamten Fundamentaldaten europäischer Volkswirtschaften vor allem der deutschen und der österreichischen sich relativ oder stark negativ entwickeln was macht man dann ja erstens mal die Fundamentaldaten muss man über längere Perioden anschauen dafür hassen sie ja Fundamentaldaten wir hopsen sehr stark von jahreskennzahlen und quartalskennzahlen herum diejenigen die besondere besonders hohe Wertschöpfung pro Kopf haben sind jetzt im Wachstum geringer das ist richtig aber ich möchte schon jedenfalls für Österreich in Anspruch nehmen weil da geistern ja kuriose Statistiken herum dass wir global aber in in Europa immer noch zu dem Besten gehören was die Wirtschaftsleistung und das Einkommen und die Wertschöpfung pro Kopf betrifft das ist ein mal das eine da kann man mit fürstatistikeninanders schmeißen aber das ist ja das ist ja das ist ja entscheidender Punkt weil daraus kommt der Wohlstand die Frage ist aber völlig richtig gestellt find die wie geht's weiter und da glaube ich ist es schon so dass wir auf die modernen Industrien Deindustrialisierung setzen sollten und diese auch dort was braucht wird fördern oder durch andere Rahmenbedingungen unterstützen das machen ja andere Kontinente auch das darum geht's ja gerade darüber tauschen man uns ja auch aus man könnte auch so machen wie Kina die machen das nürlich perfekt die fördern extrem [Musik] Elektrotechnologie und bauen gleichzeitig so viele Kohlekraftwerke wie noch nie das können man auch machen ja sie bauen nicht mehr so viel aber sie haben immer mehr im Betrieb noch ja stimmt aber China ist das Land das mehr Windenergie angeschlossen hat in den letzten Jahren als der ganze Rest der Welt das ist weil sieich die Freiheit n beides zu machen das meine ich ja ist es wirklich ist es wirklich gute Idee zu sagen wir müssen jetzt radikal umsteigen während runterum Länder sagen na dieser Zug weil den Branchenvergleich kennen die ja auch alle das ist ein Zug der international Fahrt aufnehmen wird da W wir dabei W mit die Technologieführer sein aber natürlich machen wir nicht entweder oder wir machen sowohl als auch na ja die bei China ist ja eher das Thema finde ich dass die und da ist ja wichtig wie sie jetzt kommen eingemachte wie sie der Kontinent aufstört jetzt wirtschaftspolitisch China ist natürlich witzige Mischung aus Kapitalismus und immer extremere Diktatur und die reißen den herome und dann geht so und so das glaube ich ellschaftsmodell oder Lebensmodell für Europa das der i mal nicht wollen aber was sie auch noch machen ist dampen ja sie fördern sehr viel und in diesen Produktionen und dann schicken sie dann schicken Sie Ihre Produkte die immer besser werden die immer gleiche zerst kopieren s es und dann schicken Sie es her und dann noch mit Preisen die unter dem sind was überhaupt produzieren trotz der Förderungen das nennt man duming und da muss man sie jetzt weren und das passiert hab wir mit der Butter langsam macht das ist ja ist ja nicht unbedingt das gescheiderste was die Europäische Union in der Landwirtschaftspolitik macht das sagen wir ja immer so und jetzt geht's darum um zwear Geschichten ja dass wir und das wird kommen von der Europäischen Union ein Lander Land kan nicht für uns das nicht mehr gefallen lassen und überall dort wo dies wo das nennt man eben damping ja wo absichtlich für billige eine gefahren wird dass man die anderen roniert was ja be schon passiert ist wi der Photovoltaikindustrie wir haben z so viel wie nie aber vi es kommt aus China wir könnten in Europa wieder mehr machen und die porent was das dann der ist auf die kilowattstund die nehme ich gern aber dann hab wir den Wirtschaftskreislauf in Europa alles was da kommt was man da quasi vermessen kann und überall wo er ziemlich viel Dreck drinnen ist weil die wie Sie richtig sagen im übrigen die in stah ganz anders produzieren und genau das wird jetzt aufgestellt dann werden da ganz andere Zölle bei der Einfuhr in die Europäische Union kommen glau auf müssen das heute für gescheid und dann ist noch und dann ist noch immer die Frage wer also welcher Kontinent wie seine Industrien fördert ich bin wirklich ich bin wirklich ein glühender Industrievertreter an der Stelle aber wirklich für moderne Industrie so wo Umwelt und Natur noch hwegs mitkennen und das muss ja die Zukunft sein und ich halte das nicht nur für möglich für sinnvoll ja sogar für notwendig und so ist das anzulegen und da kann man jetzt für drüber reden quasi ökonomisch schlau werden da in dem Gespräch was dann die richtigen Instrumente für diese Ziele sind ist wahrscheinlich aber gehen von von von China wichtig ist d Natur und Umwelt und das ist in Österreichern und Österreichern ja e ganz wichtig ja eh aber auch ein gewisse gewisses gewisses recht haben und das ist glaube ich das Wesentliche und das kann sich ausgehen und das wird sich ausgehen gehen wir noch mal zurück wir sind relativ weit fortgeschritten einer der Gründe das Vertreten nur wir deshalb sind wir überzeugt das ist jetzt genau der Punkt was sie vorher gefragt haben was treibt mich an von den anderen dies bezüglich aber das duun nur wir für Klimaschutz kämpfen nämlich unter wirtschaftlich vernünftigen Voraussetzungen geh zurück einer der einer der Gründe und zwar ein relativ großer Grund dafür dass wir budgetär in keiner besonders guten Lage sind dass wir gesellschaftlich sag so relativ großes polarisierungsproem haben und viele sagen auch einer der Gründe warum die FPÖ so weit vorne ist in den Umfragen gibt's unterschiedliche Ansichten ist ähm ist die Geschichte der Pandemie in Österreich die ja auch ihre Werner Kogler und die Corona-Politik der Regierung Regierungszeit mit der mit der ÖVP ganz stark geprägt hat auch dadurch dass sie dort ja tatsächlich mit dem Gesundheitsministerium das immer grün besetzt war von anschul mückstein zu Rauch also in der Verantwortung gemeinsam mit dem Bundeskanzleramt wenn man will standen und es auch interessant dass die diese Art von Polarisierung nämlich die Vertreter von Leuten die gesagt haben also von Zero covid und harte Maßnahmen und man muss für die Gesundheit alles tun alles jedes einzelne Menschenleben muss gerettet werden koste es sprichwörtlich was es wolle zu denen die sagen das geht viel zu weit meine meine meine Gesundheit ist meine persönliche Angelegenheit der Staat darf da nicht reinreden Impfpflicht und so weiter dass das eigentlich relativ stark im Grünen Lager diese Polarisierung auch war man kann das jetzt auch daran ablesen dass mit Madleen petrowit einer ehemaligen grünen Parteivorsitzenden jemand Antritt der genau aus dieser aus dieser Bewegung kommt das heiß in den wenn man sagt die gesellschaftliche Polarisierung zu pandemiaßnahmen hat eigentlich wenn man so will im im Sympathisanten lagager der Grünen noch einmal so quasi eine seine seine Spiegelung gefunden kan man gern drüber reden ich find nur weil sie den über Überleitung gemacht von den von den ökonomischen Daten also ich gerade was die Pandemie betrifft ist das sehr viel abgefädert worden und phasenweise ins Gegenteil verkehrt worden da rede jetzt aber nicht von den Unterstützungen für für Individuen oder Vereine oder haushäte sondern jene auch n mal für die Betriebe und für die Industrie soweit soweit s es gebraucht wdener würden sie auch sagen dass da was viele Ökonomen sagen dass es da eigentlich ein ein wirklich extremes Maßen Überförderung gab so vieleonomen das nicht dieser Frage des Begriffs ja wir haben das ja öfter diskutiert ich auch mit dem Rechnungshof we eine heute Verbindung damit wenn wir sagen Überförderung ist alles dort wo einer ein Gewinn hat und dann hat er auch noch irgendwo zwischendrin Förderung kriegt weil nämlich durch die Lockdown Maßnahmen die sie fast in neen europäischen Ländern ziemlich gleichwertig gegeben hat das ist nicht korrekt nein ziemlich alsoich weit vor ja das kommt wir können das werden sie noch diskutieren mit mir aber ich sage ja ich will das ökonomische Prinzip sagen was da dahinter steckt dann es ist ja es geht ja nicht darum ob jemand jetzt ein gewinnrad gehabt hat oder nicht sondern dass er entschädigt wird es geht um die Entschädigungszahlungen und genau das war die Argumentation des Verfassungsgerichts auf der da überall drüber GGT hat und wenn dann irgendwelche lustigen Institute hergehen und sagen da hat jemand da hat jemand Gewinnzahlen jo aber es ist ja genau gangen dass dass N in die bite gestürzt werden es sind Entschädigungszahlungen das wurde auch immer verlangt und so ist es auch organisiert worden dass man umszig vi das war eine Ersatzzahlung ja dass wir in der dass wirenige Überleitung diese Überleitung finde ich nicht zutreffend die sie gemacht hab weil nämlich zurück interessiert m gar nicht so sehr das ökonomische sondern tatsächlich mehr das gesellschaftliche es ist ja doch so dass die dass dass wir immer noch spüren in der Gesellschaft dass sehr viele Menschen von vielen dieser Maßnahmen und da gibt's Millionen von Menschen die mit der die mit dem Lockdown für ungeimpfte de facto vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen wurden zu einer Zeit als auch die Wissenschaft wusste dass ein getesteter ungeimpfter für das epidemiologisch überhaupt kein größeres Risiko darstellt als ein ungetestete geimpfte und die geimpften mussten testen in sehr vielen diese Bereiche das sind also ist Millionen Menschen ohne wissenschaftliche Grundlage vom öffentlichen Leben ausgeschlossen worden und die sind darüber immer noch ziemlich böse ja glauben Sie dass es richtig war was da gemacht wurde Moment Moment moment mal Rei nach diese Deile ist ja vom Verfassungsgerichts auf einiges aufkommen worden weil in der Regel diese ihr aber der verfassungsgerichtsof immer als quasi erst Leitstern oder sindikator herangezogen worden er hat ja einiges aufkommen aber in der Regel weil in der Geschwindigkeit die Begründungen nicht gereicht haben für Gesetze oder Verordnungen das ist dieses diese diese ganze Sache hat er hat er bestätigt dass das seine Richtigkeit hat weil nämlich auch auch eine große Katastrophe nein das ist ja wieder andere Frage weil nämlich er an der Stelle wieder erkannt hat dass die Begründungen offensichtlich ausreichend waren ob das jetzt bleib bittei jetzt gehen wir wirk juristisch an nein nein sie ne nicht die gescheid tatsächlich hat der Verf an der Stelle gesagt es reicht vollkommen dass der Gesundheitsminister in diesem Verfahren nachweisen kann dass er sich beraten hat lassen er hat materiell überhaupt dazu nichts überprüft hat sogar gesagt er will materiell und inhaltlich gar nichts überprüfen und hat sich die wissenschaftlichen Evidenzen überhaupt nicht angeschaut sondern hat nur gesagt der Herr Bundes der Minister hat sich beraten lassen das reicht dass solche Maßnahmen dass er solche maßnmen setzen kann sein es wird ja woh so gewesen sein dass sie die ganzen Regierungen von irgendwelchen Idioten beraten hätten lassen aber der Punt Grund ge Herr Kogler das von allen Regierungen in Europa es gab glaube ich in der Demokratischen Republik Kongo in noch zwei Staaten auf der Welt und in Österreich gab es eine gesetzliche impftpflicht Frage das gleiche der lockdeimpften war „Es hat de facto nie die Impfpflicht gegeben" ja eine war eine direkte Folge der zeitar nicht geben eine unmittelbare inhaltlich direkt daran angeschlossene Maßnahme natürlich der Lockdown ung die Rahmen dann die imppflicht nicht flecher die Rahmengesetzgebung bezugh habend auf das was man impftpflicht nennt die es nie geben hat de facto sondern hat ein Rahmengesetz geben die ist meines Wissens im Februar März kommen und dieser sogenannte Lockdown für ungeimpfte des ist den sie so nennen der war der war im November Dezember davor oder so also das kann ja gar nicht ursächlich sein die Frage ist aber sie versuchen ja die Frage zu stellen ob das überhaupt gescheid und legitim war wenn ich sie richtig verstehe und das glaube ich das glaube ich ist im nochinein kann man manches immer anschauen da bin ich ja da bin ich ja selber dafür und das hat ja da oder dort Zugänge gegeben wo man das versucht aufzuarbeiten wird auch nicht ganz gelingen vor allem wird man nie mehr alle zufriedenstellen können die Illusion hab überhaupt nicht in in diesen Analysen aber was schon was schon zutreffend war ist dass die die Verläufe die Verläufe von Krankheiten durch die Impfungen das ist jetzt gar nicht nur die ganze Antwort natürlich schon viel milder waren was die Folgen für long covid betrifft und so die beratungslagen soweit die jetzt das noch rekonstruieren kann ist es so dass auch die Häufigkeit und die die Fähigkeit sozusagen zur weit ge der Infektion auch verringert wird wenn man geimpft ist das ist das war dort die Grundlage und das also zu dem Zeitpunkt als die das ganze pandemische Geschehen runterzrieg zeitchossen beschlossen wissen wahrscheinlich war vollkommen klar dass der fremdschutz also die also quasi die Verhinderung der Weitergabe des Virus durch die Impfung bei maximal 30% liegt Moment und jeder und jeder Epidemiologe und jeder impfexperte der Welt glaube ich wird ihen sagen dass man über eine Impfpflicht eine tatsächlich gesetzliche allgemeine Impfpflicht für alle Menschen reden kann sobald man einen Impfstoff hat der sterile Immunität gewährleistet und deswegen die Chance hat wie es so schön hieß die Pandemie zu beenden oder das Virus auszuroten das das ist das ist der Grund den es gibt dass man impft deswegen hat man masn Pocken und so weiter impfpflichtenem gesagt hat so kann ich also in manchen Ländern so kann ich eine Krankheit ausruten das ist der Grund warum eine imppflicht machen kann alles das gab's nicht Moment ja da wiederspreche ich noch gar nicht meine Antwort hat sich auf das bezogen was sie eingangs gefragt haben was die Unterscheidung betroffen hat ob man geimpft oder getestet ist oder eben nicht darauf hat sie das bezogen und was dort die Grundlagen der Entscheidungen waren so aber wir müssen jetzt e ke epidemiologisch fr msen uns nur verständigen drüber die war relativ persönlich glauben sie und jetzt haben sie als wizekanzler in dessen sozusagen quasi Regierungsfraktion des Gesundheitsministerium liegt noch einmal einen näheren Bezug als vielleicht andere glauben Sie dass Sie und Ihre Gesundheitsminister und die Grünen als Teil der Regierung die Regierung während der Pandemie das richtig gemacht hat ja wir haben sicher demes richtig gemacht wir haben ja das öfter auch gesagt zwischendrin und Gottes wen oder auch für manche Abläufe haben sie die Gesundheitsminister auch entschuldigt weil es heute nie so einfach war aber muss ich die historischen Abfolgen sehen ja vom Anfang hab wir jetzt ja gar nicht kedet ja das war ja das war ja gar nicht so leicht einzuschätzen das einzige was wirklich festgestanden hat und des da L da lass ich mirk Diskussion ein do das kenne ich dann schon ist wie wie massiv das eingeschlagen hat in Oberitalien das war nicht das war nicht das war nicht so wenig Todes Opfer da ist ganz viele gegangen ja da haben da haben nicht mal die Bestattungsinstitute hinterher grünnde dafür kenen sie auch inzwischen also das pergamo ist inzwischen ja eh aufgelöst was das war wenn man ja wenn man Verdachtsfälle im Pflegeheime gibt dann darf man sie nicht wundern dass dort das große Sterben ist das in Schweden ja wie auch immer nicht nur die Pflegeheime hat andere dort geben aber es hat verschiedene Phasen gegeben und ich sage ja selber ich sage ja selber kannst dannit werden da hat s zu der Zeit noch gar keine Impfung geben deshalb will ja damit nicht ausweichen aber es hat sich dann ebeno entwickelt und am Anfang es war W doch so dass das Medien betrifft das viel lautere Geschrei war ja von der richtnung wir müssen viel mehr für Herter und sonst was und jetzt ST schon wieder die LE und da schon wieder die Leid dann war die große Sehnsucht nach der Impfung ich hätte das hab ja damals schon gesagt das war ja erkennbar dass nicht behauptet wurde dass ein hundertprozentigen Schutz gibt sondern vielleicht am 95 oder noch weniger dann später das war damals ja später ist das da drunter revidiert worden Gesichtsausdruck entnehme ich genau dass Sie das sagen wollen das ist ja dann so gekommen aber von daher habe ich immer die Meinung vertreten so so im gotzw DAU so tun als ob das ein hundertprozentigen Schutz gibt es reicht ja schon wenn es e weniger ist das heute schon für wichtig und die Debatte ging ja in wheit immer um was anders die ging genau was Sie gesagt haben die ging ja darum schafft man es mit mit einer dann nur multiplizierten wenn man so will wenn man schon wieder gescheit sein wollen durch impfungsrate auch wenn die Impfung damals ist Meer für stärker davon ausgegangen damals dass sie die das Weitergeben auch unterbindet zum Teil zumindest dass irgendsowas wie er Herten Immunität entsteht das war ja gewisse Sehnsucht oder Hoffnung das hat sich dann schon mal rausgestellt dass das ja offenkundig nicht der Fall ist oder nicht so ohne weit das sein wird so da will gar nicht wieder sprechen aber sie aber aber sie haben nicht den Eindruck dass es jetzt wirklich von Regierungsseite oder von politischer Seite in erster Linie natürlich Regierungsseite s eigentlich Notwendigkeit ger gegeben hätte gewissen Gruppen die man dann irgendwie tatsächlich hart getroffen hat ich spreche jetzt nur mal den Lockdown für ungeimpfte an wenn Sie den hinterher rausstellt das hat eigentlich wissenschaftlich nicht wirklich Grundlage gehabt hätten sich wahrscheinlich viele erwartet und sagt sorry Leute wir haben es nicht besser gewusst das war wirklich falsch he das für ein kfbegriff weiß gar nicht wer wer den eingeführt hat äh aber mal dass es ein Unterschied macht ob jemand getestet ist oder geimpft ist für bestimmte nicht für jede Teilnahme am Leben um Gottes Willen für bestimmte ähäh das äh das äh und n hat keine wissenschaftliche Grundlage in dem Fall in dem Moment in dem Moment wo berechtigte W berechtigte Annahme ist dass die Ansteckung nicht so leicht möglich ist und dass die Verläufe anders sein hat vielleicht schon eine gewisse Grundlage und was ging überhaupt da wir haben vi Demonstrationen gehabt zu dem Zeitpunkt das war in jeden Region zu verschiedenen Zeitpunkten immer anders wo die krankenhuser schon wieder übergelaufen sind ob jetzt Oberösterreich war Salzburg das war dann immer gleich mit K nicht bed Menschenleben zu retten das ist doch die entscheidende Frage ja natürlich sind verschiedene Sachen falsch gemacht konkretes na falsch gemacht ich war ich war ja ke F der impftpflicht und falsch gemacht wurde vielleicht dass man sie da von den ÖVP Landeshauptleuten überhaupt irgendwo hinein Theatern hat lassen weil die das aber ganz konkret glauben sie aber so organisiert worden dass sie eigentlich Chance gehabt hat dass sie wirklich wirklich ma nicht besser nur absur das mir sehr konkrete Frage haben aus heutiger Sicht rückblickend glauben Sie dass es falsch war diepflichtgesetz zu beschließen auch wenn man es dann nicht eingeführt hat also ich glaube es war es war deshalb äh es war deshalb ein Fehler weil man si s wie man Hal noch diskutieren es war weil das dann diesen Nachgeschmack hinterlässt aber sie war das möchte der Kollegen edstadler wirklich zu Gute halten so konfiguriert dass das überhaupt jemals nur zum Zuge gekommen wäre wenn große pandemische Ereignisse mit Mutationen m wissen was wir reden im nochinein mit Mutationen von wiren die vi aggressiver gewesen wären als die die da waren äh undter viele ztausende Tote hätten nach sich ziehen können