SPÖ-Chef Andreas Babler: „Kickl ist in Traiskirchen gescheitert!" - Der Talk | Wahl24

Migration und Asyl her Kiel fähiger ganz Flüchtlingslager unter Anführungszeichen in einer stad wie bei mir auch zu managen also da ist er schon gescheitert und da haben wir vi Arbeit gehabt dadurch aber gleichzeitig möchte dir kommen und sagen wir müssen noch einm raus dass man sie sozusagen in der Bevölkerung einfach komisch fühlt sag höflich W wir alle vier F Jahren eigentlich dieselben Phrasen hören gerechte Aufteilung und jeder muss sein beitrug leisten und wir werden Druck machen und so weiter man muss irgendwann den Level ändern und zwar wir alle W wir sozusagen sind d Gesetze Halen wir beide genauso wie unsere ZuseherInnen wir kriegen sozusagen Schwierigkeiten wir werden so das Recht wird durchgesetzt und wir kriegen straf und so endlich muss man das aussehen wenn man an den Orban denkt Orban hat durchgewunken das war der Grund warum man keine Flüchtenden registriert hat früher war es Italien al geschichtlich Geschichte aber in den letzten Jahrzehnt und Jahen was und gleichzeitig hab wir Politik die sie mit dem Orban hiert hat Busse Busse gemacht hat ich w mal die Härte des Rechtsstaats sozusagen machen der aber jetzt immer die Frage dass die Politik dann den Wähler Erz aber sie aber sie sagen jetzt und hier und finde ich interessant dass sie eine Möglichkeit sehen wie die österreichische Sozialdemokratie wenn sie in Österreich Regierungsverantwortung hat durchsetzen durchsetzen kann ja für sich dass in Europa das was jetzt beschlossen wurde mit dem neuen Asyl und und und und aenzchut durgesetzt wird das könnte die Ö sozialdemok man müsste in dieser Frage K hat Österreich noch nicht gemacht wahrscheinlich was politisch den to toll finden aber das Resultat dieser tollen Politik s warte östösterreich würde mit SPÖ Regierungsverantwortung eine Klage einreichen aber wir sind uns schon einig dass die SPÖ auch wenn sie in Österreich in Regierung ist a priori mal das nicht durchsetzen kann s keine Klage einreichen muss man schauen wie das wie der europäische Gerichtshof irgendwann Entscheid gib aber aber ja das wird jedenfalls ist nicht so dass sag wir machen das jetzt aber vertret man jetzt These dass sie Regierungschef n Gesetze halten muss und jeder andere in Europa schau es ist kein Gesetz natürlich gibt's Regelung und ist durchsetzbar die hast eine Aufteilung der neue der neue Plan ja den der auf dem Gipfel ich glaube es war im Juni von der vorgestellt W hat soweit ich das weiß sie korrigieren m sicher in Österreich derzeit keine Gesetzeskraft in Österreich ja aber auf der europäischen Ebene kauen wir ein das sind ja die Strafen die D Z muss und die he man nicht lang durch mir geht's ja darum dass Politik in die Gänge kommt in der Frage das ist der erste Bereich weniger fluchtankünft der zweite Bereich ist dass die leid die D bleiben weil sülbescheid bekommen weil Fluchtgrund anerkannt wird das Entscheiden ja unabhängige Gerichtsinstanz wür jetzt vereinfacht sagen für unsere Zuseherin die haben Bescheid weil Fluchtgrund da ist dies leben in Österreich dass man da ein Spurwechsel in die Politik bringt weil die Gespräche die führen natürlich mit einer größeren Zugang a meiner Stadtgeschichte aber in ganz Österreich was die Leid am meisten aufregt ist dass die leid da sind und nicht arbeiten mhm und da muss man Spurwechsel machen sage das sind leid die bleiben da die hab man Bescheid die werden Teil die sind Teil der österreichischen Gesellschaft dann sollen sie relativ schnell integrationsjahr plus ja Deutschkurs verpflichtend berufscheck kompetenzche und möglich schnell produktiv tätig sein das W sie selber W natürlich auch Leistung bringen und gleichzeitig würden sie auf dem ersten Moment Steuer zahen und nicht Steuergeld Kosten wenn man das sonst finanzieren müssten das wäre mal Ansatz der sozusagen was bringt und der der Realität Genüge tun wird und das wäre der Vorschlag der Sozialdemokratie es ist ja alles nur mehr showpolitik was wir erleben in den letzten Jahren unglaublich dabei vielleicht ist das ein guter guter Zeitpunkt wir haben Menschen zum Teil ihre Wählerinnen und Wähler zum Teil nicht Bürger und Bürgerinnen befragt ähm was sie denn an Erwartungen haben wie sie unterschiedliche Aspekte ihrer Politik und der Politik ihrer Partei einschätzen natürlich auch im Thema Migration weil es ist ja tatsächlich wichtig es war übrigens ein Presseinterview indem sie das gesagt haben es kann natürlich sein dass die Presse sie falsch zitiert hat aber das haben sie damals jedenfalls nicht gesagt dass wichtig ist dass ich wariß was ich gesagt hab das ja aber die sind trotzdem interessant wenn die Presse tatsächlich sie falsch zitiert hat dass sie das nie erwähnt haben aber egal schauen uns vielleicht kurz an was die Bürgerinnen und Bürger die wir befragt haben zum Thema Migration Ihnen als Frage sag wir so als Frage mitgeben würden ja Herr pabler wie wie wollen Sie mit der Migration umgehen auch die großen Unterschiede z.B in den verschiedenen Bundesländern wie viel bezahlt wird ist führt zu Ungerechtigkeiten schließ direkt bei dem an was sie vorher gesagt haben dass die Leute nicht die Möglichkeit haben zu arbeiten und und und dass sie dann z.B von der von der Sozialhilfe erleben aber ich gebt die Frage einfach mal so wie sie war direkt an Sie weiter wie wie machen sie das na ja ich glaub dass die Fragen einfach wichtig sind weil sie Menschen beschäftigen die Fragen die uns alle beschäftigen als man muss die Frage anerkennen dass sie Berechtigung hat das ist wichtig und nicht glauben was politischer Mensch kann man bewerten was Menschen wichtig ist wir wissen dass Gesundheit das wichtigste ist im Leben nämlich dann W es in der Familie ein Fall gibt und man kann dermin kriegt da verzweifelt man W das das eigene Kind betrifft und das kennen wir in Österreich deswegen wissen wir dass wir wahrscheinlich he über Gesundheit sprechen werden oder hoffe zumindest weil das eins der wichtigsten Themen ist wo die Sozialdemokratie die Lösung sozusagen hat wie man wieder zu vochztermin Garantien kommen und vielen anderen und bei der Migration ist es ähnlich also ich glaub der der Weg ist einfach Dinge benennen analysieren aber dann Lösungen schaffen Lösungen HT wen ich die zwei Punkte nur herausnehmen dit zur Wiederholung schauen dass es zu weniger fluchtankünften in Österreich kommt und gleichzeitig die Leute die da bleiben wei Bescheid bekommen Fluchtgrund haben hohe bleibewahrscheinlichkeit haben vom ersten Tag an schauen dass sie anfangen produktiv tätig zu sein und nicht hier herumsitzen zu müssen auf irgendwelchen Plätzen ist die Antwort dazu die zweite Frage die schon mit eingebettet war freut mich sehr dass es jetzt gelungen ist Diskussion darüber zu führen wie wichtig das es ist das was ist se an J Trommel dass wir ein neuen Zugang brauchen nämlich was die Kindergrundsicherung anbelangt und das ist diese diese mind dass die rauskört aus der Mindestsicherung dass wir das neu aufstellen müssen dass die Leute schauen dass sie arbeiten die Forderung hat jetzt nochm Wiener Bürgermeister heute noch unterstützt von der Caritas frisch und von vielen anderen die sie auskennen in dem Bereich dass wir schauen dass wir die Kinderarmut in diesem Land endlich beseitigen das trifft nicht diese berühmte Familie auf die wir sie wahrscheinlich ansprechen werden mit sieben Kindern mit sie kleinen Kindern die natürlich exemplarisch ist das Interessante ist ja wenn wenn ich habe aber ich würd n gerne ausen wie wichtig wie wichtig das es ist dass wir wissen dass wir 370.000 Kinder in ganz Österreich über alle tälerberge Gemeinden und Städte haben und die angetreten bin diese Kinder in einer anderen in einer Zeitung haben wir Höhe der Sozialhilfe ausgerechnet dass wenn Ihr Modell schon greifen würde diese berühmte syrische Familie wobei das auch ke große Überraschung das hätten sich genau schon ausrechnen können dass das so ist das sind ja keine Sonderfälle sondern so ist das in Wien einer der Gründe möglicherweise warum der Wiener Bürgermeister jetzt auch dafür pläiert dass es bundeseinheitliche Standards gibt immer die Frage werden die dann auf wienerniveau angehoben oder oder oder oder wird's in Wien abgesenkt auf das Niveau der anderen also jedenfalls bundeseinheitliche Regelung dass dann diese Familie eben nicht 4800 sondern nur 2000 also 4600 netto bekäme sondern nach ihrem Modell nämlich S mit der Kindergrundsicherung wo dann ja dieser glaube ich Pauschalbetrag von 367 jedenfalls pro Kind ist und dann ein einkteiliger und dann noch einmal ein einkommensabhängiger Beitrag dass die dann gekommen wäre auf 6800 also mit ihrem Modell werde es dann noch einmal von 46 auf auf 6800 € gestiegen bei einer Familie in der son quasi kein Einkommen aus Arbeit vorhanden ist und es gibt's jetzt relativ viele Leute die sagen es ist nicht gut dass dass es so einen kleinen Unterschied gibt zwischen Einkommen aus Arbeit und Einkommen aus Nichtarbeit prinzipiell würden Sie das teilen ja sozialdemokraat wird man jetzt vielleicht besser verstehen warum wir für höhere Löhne kämpfen damit sie arbeiten ausze und gut leben kann davon das ist die Sozialdemokratie der Arbeitnehmer und Arbeitnehmerin hat die Sozialdemokratie a einzigen politischen Bündnispartner gehabt in den letzten Lohnverhandlungen nachdem diese Regierung die Teuerung durchuschen hat lassen das schlechtestes westeuropäisches Land mit keiner effektiven Maßnahme dass wir Seite an Seite mit den roten Gewerkschaften gestanden sind um das auch politisch zu sehen die einzige politische Partei war die solidarisch diese gewerkschaftskämpfe nach höheren Löhnen damit man nochzien kann und se Wohnung da Heten kann zu gut es geht die Nahrungsmittel die gestiegen sind und so weiter die zweite einbetung wir sprechen hier über diese Familien die T auch schwer mit der Summe so wie alle wen man die S und man denkt wenn man arbeitet und sein Lohnzettel anschaut und die Schw einige Jahre gearbeitet in einer schichtfabrik und wenn schchauen den Lohnzettel und dann sieht man dass das weniger ist dass jemand den nicht arbeiten geht und das in deram wird man schwer verstehen wir gen davon den neuen Köpfen aus von sie kin Kindern und vielen anderen und jetzt wird man verstehen warum der Vorschlag von mir seit einerthalb Jahren am Anfang schwer kritisiert und eigentlich weggewischt dass man über Kinder und dass man das rauslösen aus dem System und dass man das anderses organisieren muss dass man unsere beschäftig famenbeihilfe war übrigens eh noch nicht dabei und ich sage was diese kindergrund sichern wird eines schaffen nämlich dass man 370.000 Kinder strukturell in Österreich aus der Armut bringt das ist ein gewaltiger Erfolg es ist ein wahnsinniges trauriges Beispiel dass wir sehen wie viel Kinder in Österreich eigentlich ausgrenzungsgefährdet armutsgefährdet oder schon in amotion und jetzt s was konkrete Nachfrage sind diese 367 s quasi unabhängig vom Einkommen für jedes Kind dann gibt ein einkomm abhängigen Anteil nach ihrem Modell sch schn es g dieseicherung so nicht mehr und das ist ja das werbe deswegen ist Berechnung einfach falsch we ganz andere Annahmen hat geh weg von dem sischen Beispiel bra nicht aber wenn jetzt 67 Unternehmen also der einkommensunabhängige Teil kriegt jedes Kind egal was die Eltern verdienen habe ich verstanden in universalbeitrag für jedes dann komminkomm was wäre Ihrer Meinung nach dann der Schnitt pro Kind ihren Berechnungen nach müss man noch schauen ich glaub es gibt Statistik bei uns dem Fall wurde ja dann glaube ich dieser Schnitt genommen und der W nur im Schnitt 300 habe ich verstanden wenn es richtig gerechnet wurde dann werde es werden dann werden es 600 W n im 300 € wir dass wir vor allem Kindern und die ja steigert in diesem Land man von was sprechen wir wir sprechen insgesamt in diesem Sozialbereich von einer Milliarde Euro in ganz Österreich 0,3% glaub ich von ne auskommen vielleicht 1% je nachdem was man reinrechnet der gesamten sozialauskaben die wir haben in diesem Land also insof sozusagen wen wir jetzt nocher sprechen über die coronaförderungen von 19 Milliarden die einige kiert hab äh zu Unrecht oder Intransparenz dann wird wird sie das relativieren ichmer die Kindergrundsicherung sprechen wir sprechen von 360 € das sind ungefähr 10 € am Tag für drei mlzeiten für quand und täglichen Schulbedarf und vielen anderen da reden man noch nicht über Vereinsmitgliedschaften das Kinder vielleicht ein mal ein Ausflug machen können also nur um das runterzubrechen was diese Zahl bedeutet und der Vorteil der Sozialdemokratie ist dass wir vor allem die Kinder die in nicht so starken finanziell starken Haushalten sind dass man denen einfach eine Chance gibt aus der armmut rauszukommen und wir nehmen ja nicht zahlen die aus der Luft sahen sondern wir nehmen die Zen wo die armuts Gefährdungen öreich Anfang wir haben die Expertise V den kinderrechtsorganisationen über die Schuldnerberatung echtkosten abzuliefern wissen Sie was Kilo Brot Kost im Supermarkt wissen es manche Politiker die da irgendwas kritisieren was ein Kilo Brot mittlerweile kostet im Supermarkt ich wei es aber es wissen vor allem die ExpertInnen die solche Modelle machen damit Kinder endlicher Chance haben und jetzt gebe ich noch das wisen exp also Kinder Kinder Kinderarmut sozusagen raus aus diesem Land und das ist das Herz logischerweise wollen wir ke Kind zurücklassen wir wollen jeden Kinder Chance geen se eigene Existenz aufzubauen seine Träume nicht jedes Jahr zurückschreuben zu müssen was man machen will sie Chance zu haben zu entwickeln in einer Gesellschaft das ist wichtig die Folgen von Kinder da kommt jetzt der Verstand und des heriren dazu bei Herz und Hirn kommt das hier dazu die volkswirtschaftlichen Folgeschäden W man Kinder in diesem Land nicht bekämpfen mit dem Modell der Sozialdemokratie werden 17 Milliarden Euro und wir wer jetzt noch mit ein bisschen Hausverstand volkswirtschaftlich wir reden ja über das Land und über Finanzierungen W s das zeen 17 Milliarden sind Folgekosten errechnet von den Expertinnen und Experten was Kinderarmut was arme Kinder sozusagen ihr Leben lang volkswirtschaftlich auch Kosten wen man die Kinder aberit nicht auf die Seiten Herz und hieren zusammen in dieser Frage hast endlich ein Schritt vorwärts zu kommen stolz drauf zu sein dass in Österreich jedes Kinder Chance hat aber ich hab das glaube ich verstanden was was S was das Ziel ist und Sie haben das gespaltene SPÖ Modell gesagt ich würde es gerne ein Schnitt machen einen relativ harten weil ja sie sind der Spitzenkandidat aber es wird ja was mit der Regierungsbeteiligung nur wenn die ganze Partei erfolgreich ist nicht nur sie sie werden nicht nur sie gewählt sondern sie es werden ja Parteien gewählt und jetzt ist es so dass sie vor einem Jahr die Partei übernommen haben und da war das Jahre einer Führungsdebatte einer unguten Führungsdebatte und das Sinn auch dieses verteitagsw es endlich zu beenden die Partei wieder zu einen und dann kamen sie und jetzt ist aber so dass man den Eindruck hat dass die dass das nicht so ganz vorbei ist nach wie vor ist der burländische landeshup man jederzeit bereit auch Kritik zu üben in Tirol gibt's auch einen landesparteiopmann der irgendwie gelegentlich meint ihre Linie seig nicht so richtig der Josef muchit Bau Holz Gewerkschaft hat vor kurzem auch Ihnen über die Medien irgendwie ausgerichtet dass das eine oder andere andere das sein soll und es ist interessant wirag merkt bei uns in prfagungen dass diese zwürfnisse jedenfalls auch das Bild das viele Wähler von der Partei der sie vorsitzend haben der der SP und vielleicht schauen wir da auch kurz hinein was glauten sie ist das größte Problem der SPÖ aktuell wo sehen Sie das das inner parteipolitisch zerstritten se und meine größte TR gilt der Wagner eine sehr gute Wahl gewesen war aber die Herren haben wir der Problem mit Frauen das war interessant hat mich auch total überrascht die rückmung ist das tatsächlich ein Testosteron Problem das sch dass viele andere tausende Menschen nicht gefragt habenhen hab als wer das letzte Jahr erlebt hat wird feststellen dass mit meiner Wahl hat die Sozialdemokratie Erneuerung unbestritten eingeleitet und ich find's beineuerung ist es in der Natur der Sache dass das für manche Unsicherheiten und manchmal auch Kommentare auslöst aber diese Erneuerung die ist eingetreten die ist nicht aufhtb ist wichtig es war Demokratisierung und Aufbruch aber dass das begleitet ist mit manchmal Unsicherheiten einzelner die manche Kommentare haben mag so sein aber ich mag ein Punkt dazu machen wir Zage Z Neuerung klar neuer vorsitzend aber es ging auch immer und das war ja schon auch in den Stellungen unmittelbar nach dieser Entscheidung letztes Jahr es ging auch um eine Einigung wei es war schon sehr breit anerkannter Befund das eins der Probleme ist dass es keine Einheit ist dass es eine dass es so quasi eine Art gespaltenhe aber aber sie sagen es hat eine Erneuerung stattgefunden ich glaub diesen Befund wir den wird den wird jeder Teilen hat auch diese Einigung stattgefunden ja Erneuerung hast das immer noch einige und es sind nur ganz wenige sie werden sie Schw dass sie fün Leute von 150 000 finden die sozusagen diese Kritik auch manchmal Natur soll nichts Schlimmeres passieren ich nehm sie zur Kenntnis ist ich wei das Erneuerung Reibereien und manche wollen sozusagen bewahren und nicht ankommen in der neuezeit es schaft manchmal Kommentare aber im anzum in den Vordergrund rücken die Sozialdemokratie ist in den wichtigen Fällen über die wir heute noch nicht geredet haben obwohl die sendungzeit schon fortgeschritten ist nämlich im Kampf gegen die Teuerung was leistbares Leben anbelangt für Kampf gegen Teuerung Österreicher was als Chance von junge Menschen ist dass S Wohnung kegen das wird nur die Sozialdemokratie richten können wir werden die anzen sein die im Preise Eingreifen dr wir werden die anzen sein die die superrechsten kleinen solidarischen Beitrag haben damit man im Pflegebereich mehr Polizistinnen machen damit man mehr Netto von brutto im geldbel haben die Fragen haben wir noch nicht diskutiert wir werden schauen dass dieses Gesundheitssystem wieder eins wird auf des man berechtigt stolz hab wir vor j eins der besten Gesundheitssysteme gehabt sozusagen der Welt und wir diskutieren sozusagen vi oder fünf Kommentare von Menschen das möchte nur einordnen in der Frage ich geh nach vorne und ich sag gen dazu in diesen großen Feldern die wichtigsten Gesundheit büdung Vermögensbesteuerung 70% Zustimmung in der Bevölkerung die großen Themen in die Preise einzugreifen lesb Wohnraum zu garantieren D die Sozialdemokratie durch alle Landesorganisationen völlige Geschlossenheit völlige Einigkeit in diesen Fragen und so kann man Land da führen und das muss man auch sagen diese Bewegung hat geben und wenn man hete durchs Land FT das wird Hal oft ein der Revue nicht erledigt oder berichtet W an die letzten Wochen nur denke denke nicht an das letzte Jahr die letzten Wochen hat die Sozialdemokratie so eine Kraft entwickelt die über Jahrzehnte nicht aber mit fen Plätze wir begeistern Menschen deswegen bin er so zuversichtlich was den Wahlausgang anbelangt wir S in den Umfragen die oft zitiert werden wird vergessen sozusagen in dem korrior da geht's um einige paar tausend Stimmen das wird nicht dazu gesagt deswegen s wir zuversichtlich alles nur Schwankungsbreite eh die zelsetzung der Sozialdemokratie ist jetzt dann mit jemand anderen der nichts mit diesen Machtspielchen von anderen Parteien der Vergangenheit hab manch mit mit Beteiligung der Sozialdemokratie zu tun hat der ehrlich antritt und der aus den Lebensrealitäten kommt und ich bin in die Politik gegangen damit man sagen kann wir werden Gesundheit wieder arbieten dass er jeder nicht die Kreditkarten braucht den blindam Durchbruch nur Monats Monatsanfang kriegen kann weil dann aber Geld am Konto ist sondern dann Gesundheitsversorgung hat W das braucht das sind doch die Themen die interessieren das S auch die Themen die dann in der Wahlzelle denke mal für die Menschen schon wichtig sind inheitliche frage sie sagen dass S endlich einm die reichsten zur Kasse gebeten werden damit man das alles wieder regeln kann das heißt sie glauben also Österreich ist derzeit das Land glaube ich mit der dritthöchsten sozialquote in der in der OECD die Sozialausgaben in Österreich sind seit Jahrzehnten nie gesunken wenn man sagt kaputp nur gestiegen sie sagen also es ist nicht genug das Problem ist dass nicht genug Geld im System ist viele andere sagen alle Daten zeigen das Geld ist im System mehr als in fast allen anderen Staaten in Europa ja ist nicht unser Problem die Leute die sich auskennen gehen ganz anderen Befund das sind die expertinen der OECD s die Sozialdemokratie es ist die EUKommission die sagt in Österreich haben wir Problem es gibt da sozusagen Ungleichbehandlung wir beide im Durchschnitt der Mittelstand sozusagen tragt BF bei 40% durch durchchnittlich Steuerquote und die reichsten prozentteile Z 20% an Steuern und ab gab doch irendwas schief gleichzeitig haben wir eine Situation die unglaublich ist dass die fünf reichsten fammilien in diesem Land so viel Vermögen haben wie die höfte der Bevölkerung viinhalb Millionen und gleichzeitig sie gerne ändern ja natürlich wird mit der Vermögensbesteuerung die die superreichsten triff z% trifft und wir schaffen dass wir mehr netto im götbersel haben von unserem g das ist mein Ziel das ArbeitnehmerInnen davon profitieren wir schaffen dass wir Gesundheits und Pflegepersonal machen können wir schaffen dass wir 4000 Polizisten mehr auf die Straßen bringen und die Sozialdemokratie ist die einzige Kraft in dem Land die Finanzierung hinlegt denk man mal beide miteinander nach wo Finanzierungsvorschläge in die letzten Jahre kommenin wo W der aufschreib bei 17 Milliarden 19 Milliarden und manchmal kommen die bezahlten Experten die angeheuert werden von den lobbes die S es immer bis jetzt richten hab könen in der Politik ihre Experten sind unabhängig und alle anderen Experten die andere Meinungen haben sind bezahlt sie kennen das ja und ich bin normalerweise kein tafeltyp aber ich hab es mitgenommen sch dass sage weil die S immer nach Vermögen ist hoch und die werden alle flüchten und Kapital und die werden alle gehen haben sie auch die ste auf Einkommen mit ganz genau 80% die sozusagen von der breiten Massen Steu und Abkauen ichmer genau nur zeigen hier da wo der Finger ist das rote ist Österreich das ist nur das die die internationale Vergleich mit allen anderen Ländern die da drauf sind was sozusagen die Vermögensabgabe im Gesamtbudget ist das ist nämlich die FA Betrachtung haben sie recht glauben Sie nicht glauben Sie nicht dass es dass das eigentlich nur eineik ist wenn man auch legtuerungen haben sie nicht gemacht sie gleichzeitig die Leute die und Menschen die andere Ansichten veret keine Experten gekauf Experten ist das nicht Problem Experten in Frage gestört die immer sie dann sozusag zu wortmelden W sie verteidigen müssen dass S einee richt können