GLP will Sanija Ameti aus Partei ausschliessen

SRF Audio Radio SRF Echo der Zeit mit Brigitte kraumer die Themen von heute Montag dem 9 September mit Schüssen auf ein christliches Bild hat GLP politierin Sanja ameti Empörung ausgelöst nun tritt sie aus der Zürcher Parteileitung zurück die p Schweiz will sie ausschließen die EU brauche enorme Investitionen um wettbewerbsfähig zu bleiben sagt der ehemalige EZB Chef Mario Dragi und fügt mit trockenem Humor an die Umsetzung sein Ratschläge sei nicht dringlich die EU werde dann einfach langsam sterben der Nationalrat will dem unohilfswerk für Palästinenser Flüchtlinge per sofort kein Geld mehr len und wie gelassen und heiter bleiben gerade in schwierigen Zeiten mit dieser Frage hat sich der Autor und Kolumnist Axel Hacke beschäftigt das leise Lächeln über über die Welt das hebt dann ja auch so ein bisschen über den Alltag hinweg finde ich wie er zu mehr Heiterkeit gefunden hat erzählt er uns zum Schluss das Echo der Zeit dieser Post auf den en Medien hatte es in sich die GLP Politikerin und copräsidentin der politischen Bewegung Operation Libero Sanja ameti zeigte sich am Wochenende mit einer Sportpistole in der Hand dazu ein durchschossenes Bild von Maria mit dem Jesuskind der Aufschrei ist groß nun hat der Post politische Konsequenzen Matthias Baumer Sonja ti tritt aus aus der Parteileitung und dem Vorstand der Grünliberalen Partei des Kantons Zürich es sei ihr persönlicher Entscheid gewesen aber die Partei habe ihren Rücktritt nah gelegt tönte es aus der Zürcher GLP Wahl hat es also eigentlich keine und die GLP Schweiz will Sanja ti aus der Partei ausschließen ein Verfahren SLE umgehend an die Hand genommen werden sagt Präsident Jürg groen also immerhin hat sie schon Einsicht gezeigt und sich aus der Geschäftsleitung der GP Kanton Zürich zurückgezogen wir konnten leider noch nicht das Gespräch mit dir finden um um sie zu bewegen dass sie weitergeht weil es ist natürlich schon schon wichtig dass man auch die Möglichkeit gibt immer dass sie das Gesicht selber waren kann und selber einsichtig sein kann und diesen Schritt machen kann weil ein Verfahren ist natürlich immer für beide Seiten belastend und ein Verfahren dauert und solange das dauert schadet ti der Partei schaden will die GLP abwenden und sie wendet sich von Sanja ameti ab die nach den Bildern mit Pistole in der Hand und Einschusslöchern auf einer Madonna ohnehin keine Chance mehr hatte zu bleiben bereits am Wochenende urteilte Parteipräsident jör groen diese Aktion als unentschuldbar die Handlung die sie gemacht hat ist nicht entschuldbar das ist wirklich so das ist nicht möglich weil man sie hat mehr mehrere Dinge gleichzeitig mit einem Post verletzt sie hat Geschoss Gewalt Hass auf Mutter auf Kind auf Jesus auf Maria ich meine man kann so viele Dinge reininterpretieren da hat mehrfach Dinge verletzt die man nicht entschuldigen kann gefallen lassen muss sich zu dem Strafanzeigen wegen Verletzung der Glaubens und Religionsfreiheit unter anderem von der jungen SVP ausgerechnet die Junge SVP die sich selbst selten zu schade ist für Provokationen mit empörungspotenzial ertragen mussanja ameti die selbst auch immer wieder durch Provokationen und Spitze Kommentare aufgefallen ist tausende online Kommentare negative mehrheitlich Wüste los ist auch ihren Job bei einer großen pragentur aufgefangen wird Sanja ti hingegen von der Operation Libero falsch und unangebracht seien diese Schießübung und die Bilder davon sagt Stefan Manser Egli der zusammen mit Sanja Etti Operation Libero präsidiert sie habe sich erklärt und entschuldigt wir haben zu keinem Zeitpunkt an ihr Geschichte oder and Aufrichtigkeit von dem was sich zugetragen hat gezweifelt und da ist dieses dieses gegenseitige Vertrauen ist ist ungebrochen und ich glaube wir alle machen Fehler oder haben schon schwere Fehler gemacht im Leben und wirit diese Entschuldigung anzunehmen und hoffen dass das auch viele andere Menschen tun Operation Libero hält also an Sanja ti als copräsidentin fest doch MAN SE eglich sagt auch er sei sich sicher dass diese Schießübung die zur Affäre wurde auf die Organisation und auf Sanja ameti immer wieder zurückfallle das wird bestimmt so sein aber ich glaube das war auch immer schon so also man darf nicht vergessen sie ist als migrantische Frau grundsätzlich sehr exponiert in der Politik war das auch immer schon ich glaube wichtig ist jetzt wie sie damit umgeht wie wir damit umgehen auch wie wir als Gesellschaft vielleicht damit umgehen ich glaube es gibt keine Gewinnerinnen in dieser Geschichte verloren hat Sanja ameti in jedem Fall ihr gehe es schlecht wegen Drohungen stünden sie und ihre Familie unter Polizeischutz schreibt sie gegenüber Radio SRF sprechen mochte sie nicht Matthias Baumer wo soll der Bund in den nächsten Jahren sparen vergangene Woche hat eine Expertengruppe mögliche Sparmaßnahmen präsentiert heute nun hat der Bundesrat zum Thema Sparen zum runden Tisch geladen mer dazu in der Nachrichtenübersicht mit R brendlin mehrere Mitglieder des Bundesrates kamen zusammen mit Vertreterinnen und Vertreter der der Parteien und der Sozialpartner um eben über die Sparvorschläge zu diskutieren morgen will der Bundesrat dann ähnliche Gespräche auch mit den kant Tonen führen mit diesem runden Tisch sollten die geplanten Sparmaßnahmen möglichst breit abgestürzt werden das erklärte Bundespräsidentin Jola amhert nach den Gesprächen konkrete Angaben zum Inhalt der heutigen Gespräche machte amhert nicht da diese vertraulich sein die Züge der SPB sind in den ersten sech Monaten dieses Jahres zu fast 94% rechtzeitig angekommen diese Zahl nennt die SPB in ihrer Halbjahresbilanz als pünktlich Züge die den Zielbahnhof mit einer Verspätung von weniger als 3 Minuten erreichen verglichen mit dem ersten Halbjahr 2023 also letztes Jahr seinen die Züge besonders in der Westschweiz und in Tessin deutlich pünktlicher unterwegs gewesen das schreibt die SPB weiter in der Stadt Bern sind Unterschriften für die städtische mindestlohninitiative abhanden gekommen gemäß Mitteilung der Berner Stadtkanzlei handelt es sich dabei um etwa 16 100 zu beglaubigende Unterschriften die Stadt bezieht sich bei dieser Zahl auf Angaben des Initiativkomitees für ein Zustandekommen der Initiative braucht es in Bern 5000 gültige Unterschriften die Unterschriften sein Mitte Juli eingeschrieben der Stadtkanzlei zugestellt worden danach aber nie bei der internen zuständigen Stelle eingetroffen alle Nachforschungen der bernerstadtkanzlei blieben ergebnislos sie prüft nun die rechtlichen Möglichkeiten unter anderem eine Anzeige gegen unbekannt in Genf ist der Menschenrechtsrat der UNO zusammengekommen zum Auftag der Sitzung warnte menschenrechtshochkommissar volkertürk in eindringlichen Worten vor Unterdrückung und Elend die Welt stehe an einer Weggabelung sagte der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte die Welt könne entweder den derzeitigen Weg weitergehen und in eine dystopische Zukunft Schlafwandeln das türks Worte oder auf und die Dinge zum Besseren wenden immer neue militärische Eskalationen z.B seien nicht hinzunehmen und auch nicht die wachsende Ungleichheit un Hochkommissar Türk warnte weiter vor Politikerinnen und Politikern die aus Angst und Verzweiflung der Menschen Kapital schlagen wollten und Migranten Flüchtlinge oder Minderheiten zu Sündenböcken machten wie das in verschiedenen Wahlkämpfen zu beobachten sei so Türk der Schweizer unobotschafter Jörg Lauber hat sich an der Sitzung des Menschenrecht Rats in Genf alarmiert gezeigt über Verstöße in Sri Lanka Lauber berichtete über Hinweise auf willkürliche Verhaftungen auf Missbrauch und Folter bei antidrogeneinsätzen der sriilankesischen Armee diese müssten untersucht werden die Verantwortlichen müssten strafrechtig verfolgt werden so Lauber die Schweiz sei auch besorgt über mehrere neue repressive Gesetze in Sri Lanka durch die die Grundfreiheiten der Menschen unterdrückt würden so der Schweizer unobotschafter vor dem UNO Menschenrechtsrat weiter china will noch in diesem Monat zusammen mit Russland eine weitere Militärübung durchführen das hat das chinesische Verteidigungsministerium angekündigt an der Übung würden Marine und Luftstreitkräfte teilnehmen mit dieser gemeinsamen Übung solle die strategische Zusammenarbeit zwischen der chinesischen und der russischen Armee gestärkt werden um gemeinsam auf Sicherheitsbedrohungen reagieren zu können die Militärübung wird unter anderem im Japanischen Meer stattfinden das mehr das zwischen Japan und Russland liegt schon im Juli gab es im Süden Chinas gemeinsame Militärmanöver von China und Russland die bersendaten von 18:09 Uhr geliefert von Six der Swiss Marke Index schließt bei 11981 Punkten und damit im Plus von 0,6%. der Dow Jones Index in New York steigt momentan um 1,4%. der Euro wird zu 93 Rappen 66 gehandelt und der Dollar zu 84 rappen82 und wie wird das Wetter R brendlin in Norden ist bis morgen früh noch mit Regenschauern zu rechnen mit weiteren dan klingen diese Schauer aber ab und es wird zeitweise sonnig bei 21° morgen im Süden gibt es morgen viel Sonnenschein und es wird mit 27° auch recht warm ohne Reformen werde die europäische Wirtschaft einen langsamen Tod sterben sagt Mario Dragi ehemaliger Chef der Europäischen Zentralbank und früherer premiermin Minister von Italien im Auftrag der eu-kmission hat er analysiert warum der einst vorbildliche EU Binnenmarkt heute so stark schwächelt im Vergleich zu den Konkurrenten USA und China heute hat er seinen Bericht vorgelegt sein Fazit in der EU fehle es an hohen Investitionen und es fehle eine wirkungsvolle Koordination wo zu investieren sei aus Brüssel EU Korrespondent Charles li die EU hat sich in den letzten 20 Jahren verzettelt sie schafft zu wenig Wohlstand für ihre Einwohnerinnen und Einwohner im Vergleich in den USA hat sich im gleichen Zeitraum das Haushaltseinkommen verdoppelt so gehe es nicht mehr weiter hält Mario Dragi in seinem Bericht fest sollten wir nicht etwas weniger tun und uns besser auf das Wesentliche fokussieren eine rhetorische Frage für den ehemaligen Zentralbank Chef mehr Sinn für neue Realitäten sei gefragt vorbei die Zeit in der sich die EU auf alte Tugenden berufen konnte nämlich die wettbewerbfreudigste Volkswirtschaft der Welt zu sein das Problem die anderen allen voran die USA und spielen das Spiel nicht mehr mit darum sei Europa wirtschaftlich so verletzlich geworden analysiert Dragi nur ein Innovationsschub könne Abhilfe schaffen die Staaten und Unternehmen in Europa investierten viel zu wenig in Forschung und Entwicklung es fehlten nicht die innovativen Köpfe aber die pragmatikerinnen die innovative Produkte auf den Markt bringen Indikator für dieses malais ein Drittel der EU Hightech Firmen habe in den letzten Jahren ihren Hauptsitz in die USA verlegt die folgen lassen sich exemplarisch in der Automobilindustrie ablesen deren Geschäftsmodell basiere auf mittelmäßigen Technologien ohne Zukunft anderes Beispiel der Energiemarkt die Preise würden immer noch bestimmt als ob billig Gas und Öl aus Russland importiert werden könne die EU Gesetzgebung hinke der Realität hinterher in der Realität müssten eigentlich nachhaltige Energiequellen preisbestimmend sein drittes Beispiel die verte Industrie EUStaaten würden zwar endlich aufrüsten das Erfolg aber weitgehend ohne Koordination eingekauft wer der mehrheitlich außerhalb Europas gefährliche Abhängigkeiten bleiben bestehen meint Dragi die EU könne sehr viel mehr erreichen wenn sie sich endlich als Gemeinschaft verstehe Dragi pliert für ein grundlegendes Umdenken in der EU Wirtschafts und Industriepolitik konsequenter Fokus auf europäische Interessen gegenüber den globalen Rivalen weniger bürokratischer Perfektionismus bei Regulierungen innerhalb der EU auch wenn das auf Kosten von Wettbewerb gehe Dragi macht um Tabus keinen Bogen ja Mario dragis Bericht war mit großer Spannung erwartet worden Charles lieer in Brüssel was ist denn nun aus ihrer Sicht das bemerkenswerteste daran ich halte den Pragmatismus für bemerkenswert das ist ja das Markenzeichen von Mario Dragi wortreiche Visionen für die EU das sind nicht sein Ding Dragi macht einfach konkrete Vorschläge sehr Fakten basiert und fakt ist dass schon in 15 Jahren in der EU die werktätige Bevölkerung jedes Jahr um 2 Millionen Arbeitskräfte abnimmt das gilt es auszugleichen mit produktivitätsgewinnen entlang eben von technologischen Innovationen ansonsten ist dieser Wohlstand nicht zu halten und gelingen kann das wenn sich die EU-Staaten verbindlich festlegen was Projekte sind die für alle einen Nutzen schaffen also Dragi nimmt die Politik in die Pflicht und sagt sucht einfach den kleinsten gemeinsamen Nenner und beschränkt euch auf diesen in der Wirtschaftspolitik und das ist wahrlich keine hochtraubende Zukunftsvision für Europa und darum ist es für mich bemerkenswert und man muss auch sagen Maria dragis Vorschläge die haben ein Preisschild er beziffert die zusätzlichen Investition mit 750 bis 800 Milliarden Euro pro Jahr heißt mehr Europa mehr Schulden nicht unbedingt Dragi weiß natürlich wie heikel und auch wie brisant diese Frage ist ob es mehr gemeinschaftliche Schulden braucht er hält Eurobonds für ein mögliches Mittel zum Zweck und er macht auch daraus kein Geheimnis er hält aber auch für Alternativen für für valabel also höhere Einzahlungen in das EU-Budget durch die EU-Staaten oder auch mehr Eigenmittel dank europäischer Steuern eine Finanztransaktionssteuer z.B viel wichtiger sei aber die Frage welche Projekte eben gemeinsam zu finanzieren sind besteht darüber nämlich gar keinen Konsens in der EU dann braucht es ja auch gar nicht mehr EU-Mittel und trag ist eben der Meinung die EU sollte sich darauf beschränken eben gemeinsame Vorhaben der 27 EU-Staaten zu finanzieren und nicht nationale Projekte via EU-Budget mitzufanzieren wie das heute eben vielfach der Fall ist und das passt zu diesem angesprochenen Pragmatismus zuerst muss politisch ausgehandelt werden was unbestritten im gemeinsamen Interesse ist in der EU und dann steigt natürlich auch die Bereitschaft das gemeinsam zu finanzieren wie auch immer die Finanzierung dann ausfällt das ist wohl das Kalkül von Dragi die Frage ist ja auch ob die EU all diese Investitionen und Reformen überhaupt will und ob man sich einigen kann wie schätzen Sie die Chancen ein dass Mario dragis Vorschläge tatsächlich umgesetzt werden da bin ich sehr skeptisch wenn ich über die letzten fünf Jahre blicke da fanden die EU-Staaten zwar meist einen Konsens bei den groben Zielen ich denke da et war Anti Klimapolitik dann ging das Hickhack aber los und mit jedem konkreten Gesetz gingen die Meinungen weiter auseinander der Konsens zerbröselte und man verlor sich eigentlich mehrheitlich in bürokratischen Detailfragen aktuell erkenne ich unter den 27 EU-Staaten wirklich wenig wählenkompetenzen eindeutig an die EU zu delegieren und auch entsprechende Entscheidungsmacht an die EU abzugeben selbst Mehrheitsentscheidungen sind momentan nur möglich wenn auf alle Seiten zum Teil sehr faule Kompromisse gemacht werden also nationale Eigeninteressen haben aktuell absolut Vorrang und das sind natürlich sehr schlechte Voraussetzungen für eine rasche und auch konkrete Umsetzung der Vorschläge von Mario Dragi die ja immer auf europäischer Ebene zu lösen sind direkt aus Brüssel EU Korrespondent Charles [Musik] lieber das ist das echer der Zeit auf Radio SRF bei uns geht es weiter mit der Ausweitung der Grenzkontrollen in Deutschland die Regierung will so die illegale Einwanderung eindämmen mit der Slowakei der Anschlag auf Regierungschef fito hat das das politische Klima eher noch gehässiger gemacht mit dem Verbot von Streubomben die meisten Länder halten sich daran aber nicht alle und mit der Frage wie wird man ein heiterer Mensch gerade in schwierigen Zeiten zuerst der Nationalrat will die Zahlungen ans unohilfswerk für Palästinenser Flüchtlinge per sofort stoppen das hat er im Rahmen einer intensiven Debatte über die unra heute entschieden bundeshausredakteurin Christine wner berichtet die Entscheide des Nationalrats über die Gelder und die Zukunft des unohilfswerk für palästinerfüchtlinge im Nahen Osten kommen einem tiefen Misstrauensvotum gleich da war erstens die Forderung aus den Reihen der SVP die Gelder an das Hilfswerk unra sofort zu streichen wegen der vorgeorfenen Nähe zum Terrorismus dazu SVP außenpolitikerin Monika rüker s zu viele Ungereimtheiten von der unra die nicht zu erklären sind respektive auch Beweise dass sie eben nicht einfach ein Hilfswerk sind sondern dass sie halt wirklich Gelder an Terroristen bezahlt haben darum bin ich ganz klar für die komplette Streichung der Gelder hatte das Anlegen in der Kommission noch keine Chance so erhielt es nun im Nationalrat eine Mehrheit dabei war die mittefraktion entscheidend die mehrheitlich einschwenkte um den Druck auf die Organisation zu erhöhen wie ihre außenpolitikerin Elisabeth Schneider Schneiter erklärte die Mitte ist der Meinung dass die unwra reformiert werden soll und damit das wirklich auch getan wird müssen der unwra auch mittelfristig Gelder gestrichen werden so ist Jun auch gezwungen nachfolgelösungen zu überdenken eine Mehrheit gab es auch für die zweite fororderung dass nämlich der Schweizer Beitrag an die unra anderen Hilfsorganisationen für die Nothilfe gaserastreifen zugute kommen soll dies gegen den Willen des Bundesrats dieser verwies auf die 10 Millionen Franken für die Nothilfe in Gaza und auf die Hilfszahlungen für den Nahen Osten in der Höhe von 56,2 Millionen Franken bundesrattin jzukassis der Bundesrat ist der Meinung dass die unvra auch ein Problem ist und trotzdem ist einen totales zurückziehen in diesem Moment wo eine große humanitäre Krise laufte nicht geeignet um die Interesse und die Glaubwürdigkeit der Schweiz zu vertreten derzeit fehlten Alternativen zur unra und ihren 13 000 Mitarbeitenden um die humanitäre Nothilfe und die Logistik in Gaza zu gewährleisten also um Lebensmittel Medikamente wasserunterbringung und so weiter über sichere Korridore und Hilfswerke zur notleidenden Zivilbevölkerung zu bringen ein Streichen der Gelder hätte katastrophale Folgen hier knüpfte SP Außenpolitiker Fabian Molina an die humanitäre Situation in Gaza ist katastrophal und in dieser Situation gibt es eine ganz große Unterstützung von der Staatengemeinschaft für die unwra jetzt das Geld für notleidende zu streichen das würde die Welt nicht verstehen und es wäre auch unmenschlich die ratslinke lehnte beide Motionen ab blieb aber in der Minderheit trotz Unterstützung durch die GLP die Linke unterlag auch bei der dritten Motion zur Zukunft der unra der Nationalrat forderte den Bundesrat auf sich auf internationaler Ebene für eine Nachfolgelösung für das unohilfswerk einzusetzen sobald es die Situation in Gaza zulässt als Alternative wäre auch zu prüfen die unra ins UNO flüchtlingshilfswerk UNHCR zu integrieren der Bundesrat hat das Ansinnen in seiner Stellungnahme letzte Woche begrüßt er erinnerte daran dass dieses Hilfswerk im Jahr 1949 befristet gegründet wurde bis zur Umsetzung einer Zweistaatenlösung eine Änderung dieses Mandats müsste von der UNO Generalversammlung beschlossen werden die Mehrheit der Mitgliedstaaten stehe heute hinter dem aktuellen unra Mandat allerdings sei die Zukunft dieses Hilfswerks ein Thema so der Bundesrat Amnesty International Schweiz setzte sich gegen alle drei Motionen ein für die Menschenrechtsorganisation stellen die heutigen Entscheid ein falsches Signal da Sprecher Bert Gerber es ist einerseits ein katastrophales Signal der Schweiz ein wichtige gebstaat der sich komplett zurückzieht und angesichts einer humanitären Krise und eines drohenden Völkermords sich komplett abwendet von der palästinensischen Bevölkerung im Gasastreifen also das wäre ein fatales Signal der Schweiz die Entscheide sind noch nicht abschließend die Vorstöße gehen nun an den Ständerat [Musik] spätestens nach dem Messerangriff an einem Stadtfest in Solingen wurde in Deutschland der Ruf laut nach einer schärferen Asyl und Migrationspolitik insbesondere die oppositionelle CDU CSU hat Druck gemacht auf die Regierung und massive Anpassungen gefordert die Regierung um Kanzler Scholz hat bereits reagiert und schärfere Maßnahmen z.B Verbotszonen auf den Weg gebracht nun hat Innenministerin Nancy fäer eine Ausweitung der Grenzkontrollen angekündigt Simon fzer in Berlin was genau heißt das das heißt dass ab dem 16 September die Grenzen zu sämtlichen Nachbarstaaten kontrolliert werden sollen bisher waren es bloß die Grenzen zur Schweiz zu Österreich Polen und Tschechien während den Olympischen Spielen auch jene zu Frankreich das soll jetzt weitergehen und gleichzeitig eben auch grundsätzlich Luxemburg Belgien Niederlande und Dänemark kontrolliert werden für se Monate Deutschland hat das bei der Europäischen Kommission notifiziert solche Kontrollen gehen nur in gewissen Situationen und Sie müssen befristet sein denn das widerspricht ja eigentlich der Idee des barrierefreien Schengenraums aber diese Kontrollen wurden schon mehrfach verlängert und jetzt nehmen Sie also weiter zu kann man beziffern was dieses Instrument bringt nach den Erfahrungen mit den Grenzkontrollen die es bereits gibt also bundesinnenministerin nen fäer sagte seit Mitte Oktober sein dank dieser Kontrollen eben Schweiz Österreich Tschechien Polen 52.000 unerlaubte einreisen registriert und 30.000 Personen zurückgewiesen worden das geht nur bei Leuten die kein Asyl verlangen also selbst wenn das europäische Asylsystem Dublin vorsieht dass das ersteinreiseland eigentlich zuständig ist muss Deutschland die Leute aufnehmen und abklären wer eigentlich zuständig wäre und müsst diese dieses Land dann kontaktieren und die müssten die dann auch zurücknehmen funktioniert alles nicht wirklich nun hofft fäer dass schon durch diese zusätzlichen Grenzkontrollen weitere Zurückweisungen möglich sind aber es natürlich eine andere Route im Osten und Süden als über Dänemark und Belgien die Opposition fordert von der Ampelkoalition in Berlin ja vor allem mehr Menschen zurückzuweisen wird die Regierung die Schraube auch da anziehen respektive könnte sie überhaupt ja das ist die große Frage seit Tagen denn die Opposition aus CDU CSU treibt die Regierung mit der Forderung nach Zurückweisung vor sich her cduchef Friedrich Merz im ultimativen Tonfall morgen steht ein wichtiger Gipfel zwischen Bund Bundesländern und eben der Union an und März macht die Zusammenarbeit von solchen Zurückweisungen abhängig Kanzler Scholz zeigt sich offen allerdings die große Frage war immer geht das alles mit geltendem Recht zusammen nicht alle Vorschläge von März und den anderen die laut sind wären rechtlich möglich jetzt hat n sie fäer angekündigt jawohl wir haben eine Lösung die eine wörtlich massive Ausweitung der Zurückweisungen möglich macht aber vertrauliche Gespräche die Gipfelteilnehmer sollen das morgen in Ruhe diskutieren das wertet natürlich die Gespräche zusätzlich auf jetzt was heißt massiv und ist das massiv genug für Friedrich März es wird kaum die Maximalforderung sein denn es müssen schon auch alle drei Koalition unspartner an Bord sein und die Grünen sind sehr skeptisch Infos soll es morgen geben ich würde sagen ebenso zentral wie die eigentliche Verschärfung ist die Frage ob sich Regierung und CDU CSU wirklich einig werden das wäre ein wichtiges Signal in Zeiten wo die Migration sehr viele Menschen sehr beunruhigt und wo die Populisten und populistinnen am extremrechten und am extremlinken Rand diese Sorgen instrumentalisieren aus Berlin Deutschland Korrespondentin Simon fzer besten Dank im Mai wurde der slowakische Regierungschef Robert fizo angeschossen und schwer verletzt viele fragten sich ob der Anschlag die Gehässigkeiten in der slowakischen Politik mindern werde seit Anfang Juli ist Robert fizzo zurück und mit ihm auch die Proteste gegen ihn und seine Regierung in den letzten Wochen gingen Tausende auf die Straßen um gegen fizos Kulturministerin zu protestieren dies nachdem sie den Generaldirektor des slowakischen Nationaltheaters und die Direktorin der Nationalgalerie fristlos abgesetzt hatte Radoslav stefanchik ist Politikwissenschaftler an der Wirtschaftsuniversität Bratislava er hat mir erklärt welches Ziel die Kulturministerin mit diesen Entlassungen verfolgt ich würde sagen das ist die ganze Politik der slowakischen Nationalpartei und diese Politik ist sichtbar nicht nur am Kulturministerium bzw im Bereich der Kultur sondern auch in anderen Bereichen deren Minister zu der slowakischen Nationalpartei gehören also das bedeutet die Fachleute werden entlassen und die Leute aus dem engen Bereich von diesen Personen werden in die Funktionen ernannt ohne bestimmtes Wissen und Kompetenzen zu haben die Regierung hat ja auch den öffentlichrechtlichen Rundfunk aufgelöst und neu aufgestellt was was bedeutet das das bedeutet dass Rundfunk und Fernsehen jetzt unter der Kontrolle des Staates sind also zur Zeit ist der Direktor des rundfunkes und Fernsehens eigentlich von der Koalition ernannt bzw die Koalition bestimmt wer die diese Institution leiten wird und die neue Person wird wahrscheinlich neue Personen in die Funktion ernennen und das bedeutet dass die Redaktoren ihre Arbeit nicht frei ausüben werden so viel ich weiß einige Redakteuren einige Journalisten haben schon gekündigt einige werden das noch machen und ich würde sagen zurzeit gibt es in dieser Institution so etwas wie Selbstzensur also nicht alles was die Journalisten zeigen wollen wird auch gezeigt gegen diese Entwicklungen gehen Tausende auf die wer steht eigentlich hinter diesen Protesten sind das primär Kulturschaffende oder weitere Teile der Bevölkerung im Sommer gab es zwei große Proteste also ein Protest wurde von kulturleuten organisiert aber der Protest war nicht so groß aber am nächsten Tag war eine größere gundgebung eine echtte riesige Demonstration diese Demonstration wurde von der Opposition organisiert aber ich würde sagen die Leute haben sich versammel nicht deswegen sondern sie wollten ihr Protest zeigen gegen die gegenwärtige slowakische Politik vor allem im Bereich der Justiz aber auch im Bereich der Kultur weil zurzeit die Leute nicht nur mit der Kulturministerin Frau schimkovic S auch mit dem Justizminister Herrn suusko nicht zufrieden sind große Unzufriedenheit also in der Slowakei Robert fizo wurde im Mai ja angeschossen was würden Sie sagen was hat das Attentat mit ihm mit dem Land gemacht das ganze Land war schockiert aber ich würde sagen robert fizzo ist schon jetzt in der Politik aktiv er ist zurück in seinem Amend und er nutztte das Attentat für sich selbst für die Mobilisierung seiner Wähler in seinen ersten Videoaufnahmen hat er die Opposition beschuldigt ich würde sagen das Land ist auf der gleichen Stelle wie vor der Attentat also das bedeutet die Gesellschaft ist weiter polarisiert die Politiker versuchen nicht miteinander zu kooperieren und die politischen Strategien die Kommunikationsstrategien die sind ähnlich wie früher also das bedeutet die Politiker sind zu radikal im Vergleich zu den z.B zu den Anfang des 21 jahrhunderts und auch ihre Sprache ist mehr wulgär als früher und das zeigt sich dann an der Gesellschaft dass diese Gesellschaft dann weiter prisiert ist bereits 2018 gab es ja große Proteste in der Slowakei nach der Ermordung des Journalisten Jan kuutzijak damals musste Robert fizzo zurücktreten was würden Sie sagen können die Proteste in der Slowakei jetzt ähnliches bewirken könnten Sie Robert fizzo allenfalls sogar gefährlich werden robert fizzo hat mehrmals gesagt dass es damals ein fehler von ihm war er wollte überhaupt nicht zurücktreten und er behauptet das heute also das bedeutet dass diese Proteste keine gleiche Auswirkung auf die Existenz der Regierung haben werden wir müssen natürlich auch unterscheiden zwischen 2018 und der heutigen Situation 2018 war damals in der Regierung noch eine ich würde sagen demokratische Partei eine Partei der ungarischen Minderheit und äh dank der Politik dieser Partei ist Robert fizzo aus seinem Amt zurückgetreten also das war vielleicht eine Folge der Proteste aber vor allem unter dem Druck dieser Partei wurde der neue Premierminister gewählt heutzutage gibt es keinen anderen Regierungspolitiker der von Robert fizzer verlangen würde dass er nach diesen Protesten zurücktreten sollte sagt der slowakische politikwissenschaftter Radoslav stefanchik hier im Echo der Zeit Streubomben sind international geächtete Waffen genauso wie landmenen die Herstellung die Lagerung Import und Export und natürlich ihr Einsatz sind verboten fast zwei Drittel aller Länder haben sich inzwischen dem verbotsabkommen angeschlossen und wie der jährliche streubombenbericht zeigt halten sie sich auch daran aber eine Reihe anderer Länder futiert sich darum fredig Steiger berichtet die jüngste Todesnachricht ist erst ein paar Stunden alt am Sonntag fielen im Donbass drei Frauen einem russischen streubombenangriff zum Opfer nirgendwo werden aktuell mehr Streubomben eingesetzt als im ukrainekrieg hauptsächlich durch Russland als einziges Land lehnt es zudem die jährliche Resolution gegen Streubomben in der UNO Generalversammlung konsequent ab Streubomben sind ebenso wie Landminen oder chemische biologische und nukleare Waffen illegal denn sie verletzen das humanitäre Kriegsvölker dieses verlangt bei jedem Waffeneinsatz zu unterscheiden zwischen militärischen Zielen und der Zivilbevölkerung bei den genannten Waffengattungen ist das unmöglich mehr als 120 Länder haben das streubombenverbot ratifiziert oder unterzeichnet es ist damit eines der erfolgreichsten waffenverbotsabkommen sagt Mary Wham von der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch und Autorin des streubombenbericht allerdings se es derzeit nicht danach aus als wollten weitere Länder beitreten gegen 20 Staaten stellen weiterhin Streubomben her einige wenige setzen sie sogar ein neben Russland sind das Syrien Myanmar oder die Ukraine letztere bekam von den USA 2023 nach langem Hin und Her Streubomben geliefert und im Juni warben Firmen auf eine rüstungsmesse in Paris sogar offen für Streubomben im vergangenen Jahr wurden rund 220 Menschen durch Streubomben getötet oder verletzt die Dunkelziffer dürfte noch weitaus höher liegen oft nicht bei militärischen Einsätzen sondern Jahrzehnte später durch Blindgänger in 93% der Fälle traf es Zivilisten fast in jedem zweiten Fall Kinder sagt Lauren Percy von der Koalition gegen Streubomben und Landminen auf ein Konferenz in Gen wird ab morgen eine bessere zung des streubombenverbots diskutiert doch die Chancen dafür stehen schlecht Litauen beschloss neulich gar dem verbotsabkommen den Rücken zu kehren man will sich angesichts der russischen Bedrohung die Hände nicht binden lassen andere Länder könnten dem Beispiel folgen bei den Atomwaffen wiederum widersetzen sich sämtliche nuklearstaaten der Verpflichtung aus dem Atomsperrvertrag abzurüsten sie rüsten viel mehr auf und keine einzige Atommacht will dem atomverbotsvertrag beitreten Risse gibt es auch beim bisher strengsten und bestbefolgten verbotsvertrag jenem für cwaffen die geopolitischen Spannungen bringen offenkundig abrüstungs und rüstungskontrollabkommen aller Art gewaltig unter [Musik] Druck es sind schwierige Zeiten Kriege Klimakrise Demokratien die erodieren das Leid und die schwere sind manchmal kaum zu ertragen die Zukunft macht vielen Angst dazu kommen vielleicht persönliche Rückschläge oder Schwierigkeiten wie gelingt es trotzd dem gelassen und heiter durchs Leben zu gehen hilft Heiterkeit gar in der Krise diese Fragen hat sich der mehrfach ausgezeichnete Autor und Kolumnist Axel Hacke gestellt in seinem Buch über Heiterkeit in schwierigen Zeiten und die Frage wie wichtig uns der Ernst des Lebens sein sollte hat er sich auf die Suche gemacht ich habe aelh t ihr Buch wurde zum Bestseller sie haben offensichtlich einen Nerv getroffen ja tatsächlich das ist wohl so denn ich merke das auch aus vieler Leserpost die ich bekomme das es wahnsinnig viele Leute sehr beschäftigt wie man eigentlich in dieser Zeit halbwegs den Kopf oben behalten kann und dabei nicht in Depression verfällt was denken Sie warum ist das so warum sehnen sich viele nach mehr Heiterkeit na ja die Zeiten sind ja sich unheiter also man ist bedroht von jetzt nicht nur von der Klimakrise sondern es gibt den Krieg in der Ukraine es gibt den Konflikt im Nahen Osten es gibt diese düsteren Aussichten möglicherweise bei den Wahlen in Amerika bei uns in Deutschland auch bei den Wahlen auch in Frankreich überall sieht das nicht gerade nach Optimismus aus und das das zieht viele natürlich einfach runter und damit muss man ja irgendwie mental umgehen und das das versuchen die Menschen natürlich auch und da sind sie da für ein bisschen Rat ganz dankbar oder einfach auch nur für die Erkenntnis die ja auch aus dem Buch hervorgeht nämlich dass es anderen genauso geht wie Ihnen sie sind ja als Autor bekannt für sehr witzige heitere Bücher und Kolumnen wollten aber selbst zu einem heiteren Menschen werden wie kommt das na ja nur ween man heitere Bücher schreibt ist man nicht unbedingt ein heiterer Mensch sondern gerade in diesem Schreiben drückt sich ja auch die Suche aus nach Heiterkeit oder der suche irgendwie heiter zu werden es kann ja sein dass ich morgens ganz unheiter ins Büro gehe oder abends auch wieder so nach Hause aber dazwischen suche ich natürlich in meiner Arbeit nach etwas was mir selber auch ein bisschen hilft also es ist ja so dass ich meine Bücher immer auch ein bisschen für mich selbst schreibe nicht nur für die Leserinnen und Leser die heterkeit auch als eine Art gegenpoh zur Angst sie schreiben ja auch lange Zeit hätten Sie gedacht dass in ihrem Leben die Angst der Motor war der sie vorantrieb das sei falsch gewesen was sie weitergebracht habe sei eben die Sehnsucht nach Heiterkeit ja ich glaube das ist der Grund warum ich das schreibe was ich schreibe weil ich mein eigenes Leben darin auch ganz gut verarbeiten kann also das Schreiben gibt einem ja eine Distanz zur Welt und zum Dasein da kann man ja etwas Neues schaffen etwas Eigenes und so ist das ein bisschen glaube ich auch bei meiner Arbeit dass ich dass ich versuche in den Geschichten die ich schreibe auch eine Welt zu schaffen die ein bisschen tröstlich ist ich glaube also für mich hat Literatur auch viel mit Trost zu tun damit dass man das einem ein bisschen geholfen wird in dieser anstrengenden Welt wir sprechen jetzt über diesen Begriff Heiterkeit ihr Buch zeigt dieser hat sehr viele Facetten sie haben ihn von ganz unterschiedlichen Seiten betrachtet können sie trotzdem in wenigen Sätzen sagen was Heiterkeit ausmacht also wenn man erstmal kurz sagt was ist nicht ist dann dann ist es nicht Witze erzählen dann ist es nicht Alkohol trinken dann ist es nicht lachen oder so sondern es es eine sehr grundsätzliche Einstellung dem Leben gegenüber das hat viel mit Leichtigkeit mit Gelassenheit zu tun es hat viel mehr mit Lächeln zu tun als mit lautem Lachen das ja immer auch herablassend oder verachtend sein kann das Lächeln ist eigentlich vielleicht ganz grundsätzlich der Gesichtsausdruck eines weiteren Menschen und ich finde nach diesem Gesichtsausdruck sollte man auch im übertragenen Sinne im Leben immer suchen nicht nicht die heruntergezogenen Mundwinkel sondern das das leise Lächeln über über die Welt das hebt dann ja auch so ein bisschen über den Alltag hinweg finde ich also heißt das auch vielleicht mit sich selbst nicht zu streng zu sein auch nicht mit anderen also wenn man Humor definieren will dann ist man ganz schnell dabei das muss etwas damit zu tun haben dass man nicht nur über andere lacht oder lächelt sondern vor allem erstmal über sich selbst über die den eigenen Quatsch den man so den ganzen Tag über fabriziert und diese Distanz zu sich selbst und es muss ja einen Grund haben dass man einen Menschen wie Trump z.B nie lachen sieht ja dass das muss ja irgendwo begründet sein oder dass jemand wie Putin überhaupt alle Diktatoren nie über sich selbst lachen immer nur allenfalls wenn überhaupt dann über andere und dieses sich selbst ein bisschen aus der Distanz betrachten mit etwas Abstand und mit einem leisen Lächeln das ist glaube ich guter Humor also meinen sie damit auch das was sie im Buch schreiben dass sie sagen Heiterkeit sei nicht nur eine Waffe gegen den Terror von Diktatoren sondern ein ihnen entgegenesetztes Prinzip etwas Unvereinbares wäre die Welt mit heiteren Menschen eine bessere das das wäre sie in der Tat ja aber darin werden wir wohl nicht kommen aber das ist ja kein Anspruch den man an andere haben sollte das ist ein Anspruch den man zunächst mal an sich selbst haben sollte man sollte sich selbst der einzige Mensch den man verändern kann das ist die eigene Person das ist man selbst und daran gilt es zu arbeiten auch in dieser Hinsicht und was sagen Sie jemandem der in einer persönlichen Krise steckt schwere Zeiten durchmacht manchmal ist das Leben einfach eine Last ja das ist so und das sollte man auch nicht verdrängen also heiterkeit ist nicht jetzt hier irgendwie der Anspruch sei einfach lustig und vergiss dein Kummer oder sowas so ist das nicht sondern es bedeutet sich mit diesem Kummer auf eine bestimmte Weise auseinanderzusetzen und zu sagen ja da ist dieser Kummer und der ist es auch wert bedacht zu werden und der ist auch einfach da den kann man nicht wegwerfen jetzt den kann man nicht in den Abgrund schieben aber das Leben hat auch noch eine andere Seite und diese Seite sollte man auch im Kummer vielleicht nicht vergessen in Kürze axelhcke erscheint ihr neuestes Buch AUA die Geschichte meines Körpers darin beschäftigen sie sich auch mit den Beschwerden die sich mit den Jahren einstellen sind sie nun heiter respektive gelast genug um sich darf ich sagen dem körperlichen Zerfall zu stellen ja ich habe zumindest versucht was soll man denn anderes tun ich bin ja Gott sei Dank ein Mensch der nicht von schweren Krankheiten betroffen ist der der einen halbwegs gesunden Körper hat der aber natürlich wie sie ganz schön gesagt haben vom Verfall nicht nur bedroht sondern auch schon betroffen ist und diesem Problem mit dem alle Menschen zu tun haben in der ein oder anderen Form muss sich jeder individuell auch in der ein oder anderen Form stellen und das versuche ich in dem Buch und da hilft ein bisschen Heiterkeit auf jeden Fall das geht nicht ohne Heiterkeit sagt der Autor und Kolumnist Axel Hacke sein Buch Auer die Geschichte meines Körpers ist ab dem 13 September erhältlich das war das secher der Zeit am Montag dem 9 September Redaktionsschluss 18:44 Uhr Lukas Schneider war für die Sendung verantwortlich für die Nachrichten David Burkart mein Name Brigit Kramer das war ein Podcast von SRF ه [Musik]