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OLAF SCHOLZ: "Frage erweckt falschen Eindruck" Umfragedesaster? Kanzler rechnet mit zweiter Amtszeit
Category: News & Politics
Wir bleiben auch bei der bundespolitik und blicken auf den kanzler denn trotz schlechter wahlergebnisse und persönlicher tiefswerte in umfragen will bundeskanzler olaf scholz im bundestag nicht die vertrauensfrage stellen das sei eine oppositionsidee die regierung habe eine mehrheit sagte scholz im... Read more
Livestream: Das sagen Faeser und Buschmann zu flächendeckenden Grenzkontrollen | DER SPIEGEL
Category: News & Politics
[musik] [musik] [musik] [musik] noch noch was gesagt icht ich lass mal kurz raus aber guck da rein [musik] ja ja genau [musik] sagen danke nicht cool ja genauell das ist überkommen ja ja das frage ich aber redaktionsinternet من veror m [musik] mus man daneben z zwei hier hallo da bin ich schon wieder... Read more
MIGRATIONSKRISE: Messerverbot und Rückführungen! Ampel präsentiert Maßnahmen nach Solingen-Anschlag
Category: News & Politics
Wir haben in solingen einen entsetzlichen terroranschlag erlebt und wie man damit umgeht das kann man in zwei phasen unterteilen und zunächst einmal war es entscheidend dass wir den angehörigen der opfer beistehen dass wir alles dafür tun dass die verletzten eine optimale versorgung bekommen dass wir... Read more
Bundesregierung stellt Verschärfungen im Asylrecht vor
Category: News & Politics
Anja heiduck und meinem lieben kollegen dr marko buschmann justizminister für die verhandlung in den letzten tagen wir verhandeln bereits seit dem wochenende aber hier geht es ja um präzision es geht ja nicht nur wie schon zu lesen war um den migrationsbereich sondern es geht auch um die bereiche der... Read more
Das Verfassungsgericht vor Extremisten schützen – das planen Ampel und Union
Category: News & Politics
Buschmann begrüßen möchte und aus dem bundestag aus verschiedenen fraktionen ich gehe jetzt einfach links um herr dr johannes fechner von der fraktion der spd andrea lindholz aus der fraktion der union von der csu herr anar heweling ebenfalls aus der unionsfraktion zu meiner linken von ihnen ausgesehen... Read more
Marco Buschmann will das Verfassungsgericht stärken! #fdp
Category: News & Politics
Heute ist ein guter tag für die verfassungsordnung und die demokratische kultur in unserem land denn eine ganz breite allianz seriöser demokraten eine ganz breite allianz von parlamentariern zusammen mit dem bundesminister der justiz stellt eine initiative vor um das bundesverfassungsgericht weiter... Read more
Nach Anschlag in Solingen: Faeser & Buschmann besuchen Terrorismusabwehrzentrum in Berlin | 26.08.24
Category: News & Politics
Im vordergrund steht natürlich nach wie vor mein tiefempfundenes beileid für die opfer dieses furchtbaren terroristischen anschlages in soling insbesondere denke ich an die angehörigen der auf brutale art und weise ermordeten und wünsche den schwer verletzten baldige genesung und hoffe dass sie bald... Read more
Buschmann Genereller Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen nicht möglich
Category: People & Blogs
Nach dem anschlag in solingen fordert die cdu bestimmte migranten aus syrien und afghanistan nicht aufzunehmen doch diese hürden gibt es dabei bundesjustizminister marco buschmann hat sich gegen aufnahmestopp für bestimmte migranten aus syrien oder afghanistan ausgesprochen die cdu hatte diesen stopp... Read more
NANCY FAESER: Asylwende? Messerverbote! Ampel streicht diesen Geflüchteten Sozialleistungen
Category: News & Politics
Meine damen und herren liebe lieber marko buschmann liebe anja heiduck vielen dank für die möglichkeit dass wir heute gemeinsam etwas verkünden können was wir die letzten tage erarbeitet haben meine damen und herren der anschlag von solingen hat uns zutiefst erschüttert und wir haben immer gesagt dass... Read more