Was bei der Landtagswahl in Thüringen auf dem Spiel steht

[Musik] Schleusingen 2023 in ein leerstehendes Krankenhaus sollen Flüchtlinge einziehen Bürger in Sorge rechtsextreme Peitschen ein wenn Sie nicht wollen dass wir zur Unruhe aufrufen dann sollen sie doch endlich mal dem Willen des Volkes nachgeben eine Kleinstadt in Thüringen bislang kaum Ausländer doch die gefühlte Bedrohung durch Fremde ist zum Reizthema geworden etwas kppt was passiert hier fragen sie sich im Bündnis für Demokratie Anfang der 2000er Jahre da gab es ein relativ großen gesellschaftlichen Konsens in der Stadt mit Nazis wollen wir nicht den Konsens gibt's nicht mehr was ich so erschreckend finde ist dass mittlerweile salonfähig geworden ist rechtsextrem zu sein und das zu wählen und man ist mittlerweile in der Minderheit wenn man sich dagegenstellt und ich find's auch schlimm dass es auch in bei den Kindern und Jugendlichen schon so schlimm ist dass eben eine ganze Klasse in der Schule sie heil ruft und es passiert halt nichts die Leute fragen mich wen sie wählen sollen bei der nächsten Landtagswahl was wird zum Schluss rauskommen rauskommen könnte dass bjn höcke Thüringen regiert ein Faschist will die Macht freue mich dann am 1 September 2024 zusammen mit euch Geschichte zu schreiben ich bin der festen Überzeugung der Osten macht auf geht's liebe Freunde holen wir uns Land [Applaus] zurü dreieinhalb Monate bis zur Landtagswahl in Thüringen schon die letzte endete mit einem demokratischen Sündenfall bar war wie im dritten Wahlgang gewählt wurde muss man sagen dass dieser Vorgang unverzeillich ist und deshalb auch das Ergebnis wieder rückgängig gemacht werden muss eine Kanzlerin auf Auslandsreise will eine verfassungsgemäße ministerpräsidentenwahl ungeschehen machen die ich der fdpomas dan der Stimmen der zum Thüringer Regierungschef gewählt doch unter Druck vor allem aus der Bundespolitik tritt er kurz nach der Vereidigung zurück die AFD hatte ihren eigenen Kandidaten zum Schein aufgestellt und kämmerig gewählt Landeschef Björn höcke führt die Politik vor seitdem strauchelt Thüringen vorwärts mit einer Minderheitsregierung unter dem linken Bodo ramelo während die AFD in Umfragen derzeit mit Abstand führt Demokratie auf dem Prüfstand und Thüringens verfassungsschutzchef auf dem Podium im Hörsaal in Erfurt eine Wahl die keine sein durfte Glaubwürdigkeit verspielt das hängt uns bis heute in Thüringen und darüber hinaus ganz furchtbar nach bis hin zu der Tatsache dass viele sagen aha wir haben jetzt verstanden wie eure Ansicht von Demokratie ist wir müssen so lange wählen bis euch das Ergebnis gefällt es gibt mit Sicherheit kein gehen was die Thüringer in sich tragen dass sie dann automatisch zu anfälligen für Extremismus weder links noch rechts macht und doch erleben wir am Ende dass wir jetzt in einer Situation sind wo die Menschen das Vertrauen in die Institution in die Demokratie zur Lösung ihrer eigenen Probleme zunehmend verloren haben ein tvstudio in Berlin im April abgeschirmte Anreise im landtagsdienstwagen darin Björn höcke einer der diese Demokratie in Frage stellt darf man mit ihm reden oder hilft wegschweigen die Thüringer Debatte bundesweit im Fernsehen ich begrüße börn höcke ein Mann den der Verfassungsschutz als Rechtsextremist einstuft und seinen Landesverband als erwiesen rechtsextremistisch na die Einleitung musste ja sein aber ich freue mich trotzdem sehr ist CDU Spitzenkandidat Mario Fogt setzt auf Konfrontation auf Inhalte gegen höckes Absicht die EU sterben zu lassen kindeg Höe bespielt sein Kernthema Migration und das Fremde sch sie haben den Schaden angerichtet sie lösen Deutschland mit dieser Migrationspolitik auf wie ein Stück Seif das ist die Würde des mensches unantassbar hier im Grundgesetz steht das drin und das was sie wollen ist diejenigen die anders sind die nicht in den Kram passen das ist ihre völkische these die wollen sie alle raush haben irgendwann sind die Brillenträger und genau deswegen her höcke dieser völkische Müll der darf mein Heimatland Thüringen nicht führen am Tag danach ein zufriedender Björn höcke von daher denke ich war das gestern so ein kleines einreißen der kommunikativen Brandmauer und warum das nicht öfter machen der Name höcke ist in ihrem Vortrag jetzt schon paar mal gefallen sehen Sie das kritisch oder ist das vielleicht sogar förderlich für die Demokratie wenn jetzt in der Diskussion im öffentlichen Fernsehen seine Meinung frei äußern kann wir haben Meinungsfreiheit und ich meine das ernsthaft meinungsfreiheit gilt leider auch für die Feinde der Demokratie ist so voller Saal in der Erfurter Fachhochschule die Thüringer AFD will den verfassungsschutzchef und sein Amt bei einem Wahlsieg abschaffen die Studierenden haben ihn eingeladen mit fragen wir sind jetzt 30 Jahre nach der Wiedervereinigung und es ist eben auch einiges schief gelaufen bei der Wiedervereinigung was Anerkennung und Mitbestimmung betrifft und das die Frage wie damit am besten umgegangen werden kann die Wut die Angst die Sorgen das was wir an Radikalisierung in Teilen der Gesellschaft ganz besonders in Ostdeutschland erleben was ist das Resultat dass wir 30 Jahre nicht gesätt haben aber heute ernten 30 Jahre danach weniger Gehalt 30 Jahre danach weniger Rente wir haben jetzt gerade die letzte Generation die die in der ddrzeit noch gearbeitet hat die jetzt Rente kriegen und eigentlich postwenden in die Sozialhilfe gehen und in Berlin und an anderer Stelle verstehen die das einfach nicht im Thüringerwald zurück in Schleusingen der Plan hier bis zu 500 geflüchtete unterzubringen fordert die 5000 einwohnerstattt das ehemalige Krankenhaus in das sie einziehen sollten bleibt nach den Protesten bis heute leer eine gespaltene Gemeinde stpazerte Toleranz bei vielen Themen Weltoffenheit nach der Wende an die alte DDR Bushaltestelle gemalt jetzt bröckelt die Farbe vor 80 Jahren gab es hier auch Kriegsflüchtlinge anf sich sind wir damals W wir eviert nicht so empfangen wie heute mancher Flüchtling wir waren eindringinge in dies halt eingesessen na ja was ich halt sehe es kann halt nicht sein dass Leute herkommen voll versorgt werden und Rentner wie meine Oma haben zu knappern ihr Haus zu halten und sind alleine da geht mit da der kotz ich das ist scheiße und wer sich hier nicht integrieren kann der kann wieder gehen der mussassen in Deutschland mit anpassen wenn Sie hier ich bin Forstarbeiter so wir haben auch gerade genug zu tun wenn sie noch anfangen wollen die privatweltbesitzer zu versteuern wenn die Gastronomie in Arsch hoch geht wenn der Mittelstand kaputt geht deswegen werde ich definitiv AFD Willen das sage ich ihn so wie es ist ich bin ich rechts ich werde in rechte Ecke gestellt und das stört mich die Grünen die wollen gerade alle anderen Länder mit Waffen versorgen so nein das brauche ich einfach nicht wen soll ich die Linken wählen wen soll wir denn noch wählen aber höcke ist ja nun jemand den man als Faschisten auch bezeichnen darf ich mag den nicht gar so weiß genau weiß man wie nicht auch immer irgendwas hingestellt wird mag nicht ich kann es ih auch nicht gesagt ich habe den Herrn höcke auch noch nie selber getroffen einfachade aus wir wissen was war wir haben Hitlers Zeiten miterlebt aber beim Frust des Enkels kann die AFD andocken und ihre extremen Thesen drauflegen ein Viertel der Menschen raus wenn man Recht und Gesetz durchsetzt konsequent durchsetzt würde das bedeuten dass wir die dieah Migranten in Deutschland um einige Millionen reduzieren könen werden auch ohne Probleme mit 20 30% weniger Menschen in Deutschland leben können das halte ich für ökologisch auch gar nicht im Gegenteil das ist ökologisch sogar sinnvoll in Schleusingen stellen sie sich gegen solche Absichten das Bündnis für Demokratie gegründet in diesen Wochen vor den kommunal Europa und Landtagswahlen linke und konservative gemeinsam wir finden uns zusammen über eminente Unterschiede er ist der CDU ich bin der Linken wir haben beide den regierungsanspruch wie das am Ende ausgeht das Entscheiden Millionen Wähler das wissen wir heute noch nicht hier ist was ins Rutschen gekommen das ist ja nicht über Nacht passiert der Mauerfall ist 35 Jahre her einige hier waren damals Teil der friedlichen Revolution [Musik] Demokratie ist eine innere Haltung die ich haben muss aber um Demokratie erfolgreich zu gestalten brauche ich auch bestimmte Kenntnisse und muss es auch einüben so dieses grundhandwerkszeug dieses Grundverständnis ist hier nie eingeübt worden es wurde durchregiert oftmals nach der Wende immer mit mit absoluten Mehrheiten das Problem war dass auf auf vielen Ebenen kamen auf einmal Leute aus ihren Löchern gekrochen die vorher gut angepasst an das die CDR System waren gerade aus den Blockparteien besonders aus der CDU und die dann in ihren neu erworbenen Funktionen im Grunde genommen das weitergemacht haben was sie zu ddrzeiten erlebt haben nämlich eigentlich von oben her durchregieren und ich bin jetzt gewählt und jetzt wird vier Jahre lang gemacht was ich sage das ist das demokratische Verständnis was hier über viele Jahre und Jahrzehnte vorgeherrscht hat durchregieren das kann im Thüringer Landtag heute keiner me ich darf uns für die nächsten 7 Monate ein gutes Händchen und gute Entscheidungen wünschen und sie von der AFD sollten sich schämen heute hier ein solches Gesetz mit diesem Titel vorzulegen und Sie hier die Grünen fliegen aus dem Landtag raus streit gehört zu einem Parlament aber hier ist das Plenum zur permanenten Kampfzone geworden Abgeordnete rote Beinlich gestatten sie eine Zwischenfrage des Fronten Brandmauern Minderheitsregierung AFD ein politisches Labor es ist ja die gesetzgebende Kompetenz die sich hier drinne im plenarsal vereint hier drin sitzt das Spiegelbild der Gesellschaft nach der Landtagswahl im September schlägt die stärkste Fraktion einen neuen Landtagspräsidenten vor je nach Ausgang könnte Björn höckes Partei diesen Platz besetzen bezogen auf diesen Begriff der Remigration haben wir geprüft ob die AFD eine Prüfung für alle hier neues erfordert natürlich immer Herausforderungen im Einsatz der Instrumente der Demokratie die seit 75 Jahren offensichtlich gut funktionieren und nie so aufgestellt wurden dass sie möglicherweise missbräuchlich gegen die Demokratie eingesetzt werden können wenn es uns nicht gelingt den Menschen deutlich zu machen dass Demokratie nicht einfach etwas geborenes und einfach so Selbstverständliches ist dann könnten wir schwierigen Zeiten entgegengehen alle zusammen gegen den Faschismus Prozessauftakt in Halle im April die Anklage gegen Björn höcke strafbare Verwendung der nsparole alles für Deutschland seine Erzählung in von ihm ausgewählten Medien ja wir sind hier einem wunderschönen kissee im Hintergrund sehen wir pjörn höcke gibt Interviews an die alternativen Medien heute ist nämlich der erste Prozesstag seiner Verhandlung vorbei und wir haben uns entschlossen den alternativen Medien hier den Vorzug zu geben ich bin da angeklagt weil ich ein alltagssatz in einer Wahlkampfrede ausgesprochen habe und da darf man auch mal emotionaler sein in einer funktionierend Demokratie ist meine Meinung ohne dass man dann sofort wieder irgendwie mit der justizkeule bearbeitet wird ich stehe also für nichts vor Gericht auch vom Amt für Verfassungsschutz fühlt sich Björn höcke verfolgt dessen Chef wird deutlich hier geht's schon um mehr das ist also nicht nur jemand der es verstanden hat die Demokratie zu benutzen um selbst für sich Wahlerfolge einzufahren er hat unserer Ansicht nach bewiesen dass er eben nicht nur seine legitimen demokratischen Rechte Anspruch nimmt sondern dass am Ende seines Szenarios das Ende der Demokratie steht weil er die Demokratie so wie wir sie verstehen und wie sie im Grundgesetz dargestellt ist eben in Zukunft nicht fort entwickeln will und das ist der Grund warum wir ihn schon auch als gefährlich ansehen jeder fünfte Thüringer hat laut uniener Sympathien für rechtsextremistisches Gedankengut fremdenfeindliche Einstellungen nehmen zu der Arbeitskräfte Mangel auch beim Süßwarenhersteller Fieber in Südthüringen arbeiten deshalb mittlerweile Menschen aus 14 Nationen auch aus der Ukraine Deutschland so meine Kollegen helf mir mit mit Deutsch mit Händen und Füßen notfalls muss man auch mal was auf dem Blatt Papier malen um es irgendwie verständlich zu machen 130 Jahre nouat 1000 Mitarbeiter und die Region braucht solche Firmen ja ja klar solche Unternehmen sonst gibt ja Abwanderung da ist ja keiner mehr dan hier wenn es keine Arbeit gibt g Unternehmenspolitik nimmt die Geschäftsführung hier wörtlich Fieber setzt Zeichen mit eigenen Kampagnen für Toleranz und Offenheit wir bekennen uns zum Standort Deutschland und wir bekennen uns auch ganz klar zum Standort Thüringen Wirtschaftsminister am nouatband weil sie hier Integration mit Mut vorantreiben kennt man Fieber auch in Berlin und ich darfvorheben aber der hohe Besuch aus der Hauptstadt kommt nicht nur gut an vor der Produktionsstätte protestieren Bauern gegen Robert habck gegen die da oben im Netz entlät sich eine hasswelle sogar gegen die Gastgeber die Schärfe der Reaktion die ging uns einfach nah wenn beteiligte werden oder wir uns im Nachhinein auch in sozialen Netzwerken die Insolvenz gewünscht wird oder zum Boykott unserer Produkte aufgerufen wird dann geht es über eine bestimmte Schwelle hinaus wir sind damit an die Öffentlichkeit gegangen und haben gefragt wollen wir fort an so miteinander umgehen wollen wir dass Spaltung und Hetze unser gemeinsames Miteinander bestimmt und dann ist es was sehr erfreuliches passiert wir haben ganz großen Zuspruch erhalten fremdenangst Abschottung und die antieu Pläne der Thüringer AFD für die fibermanagerin ist das alles betriebsgefährdend wir als Unternehmen z.B importieren Kakao der nun mal nicht in Europa wächst wir importieren Haselnüsse die nun mal hauptsächlich aus der türkeistammen und sind daher auf den europäischen Markt und die Freihandelsabkommen angewiesen auch beim Verkauf unserer Produkte außerhalb der deutschen Grenzen nicht weit weg in Schleusingen wo die Flüchtlingsfrage den Ort gespalten hat das große Thema zusammenfinden müssen sie im kleinen wir reden hier von Menschen nicht von Kannibalen oder von irgendwelchen hen die unsere Kinder fressen die Kirche ist der Ort für den Dialog nach dem straßenprotest ist auch die Landespolitik da die türinger migrationsministerin stellt sich g ringt mit der Verteilung [Musik] geflüchteter schleusingens Bürgermeister Henneberg wurde bedroht weil er sich gegen die Teilnahme von Rechtsextremen am Protest ausgesprochen hatte W man dann dann Kommentare sieht wie wir besuchen dich zu Hause oder so das waren so so z D Wochen wo wirklich dann auch man mal einmal mehr hinter sich geguckt hat wie findest du vielleicht de Auto zum feieram vor oder wie auch immer das weiß man nicht das Klima sei rau geworden der Ton seit Corona scharf erzählt Bürgermeister Henneberg wo die Zusammenarbeit reibungslos funktionieren muss wie bei der Freiwilligen Feuerwehr reden die Leute lieber gar nicht mehr über Politik stell man die Autos wieder rein und im Feuer aber stehen die lokalen Politiker der Ärger die Wut es trifft sie das ist glaube ich im Moment so das große Problem dass die Flughöhe der Politik eine wesentlich andere ist als die der Bürger vor Ort und die stehen ja nicht beim habeg in Berlin die Leute stehen hier bei uns im Rathaus so und wir können es den nicht erklären das war in Corona schon so in Erft hat man irgendeine Verordnung erlassen aber die Leute die standen hier und was soll wir jetzt machen was dürfen wir jetzt Parteien mit scheinbar einfachen Antworten haben daz Zulauf viel Frust macht sich in Schleusingen am Streit um die Flüchtlingsaufnahme fest was wird aus der Heimat wie sicher ist die Zukunft schon jetzt ist so viel anzupacken wenn man auch sieht Zustand von Schulen Digitalisierung an Schulen und so weiter man erhöht jetzt z.B auch die Rüstungsausgaben um 100% für den ukrainekrieg die Rüstungsexporte so aber hier mangelt an an Infrastruktur Straßen sindapur das das ist das Thema da ist Geld da für alle und das kriegt man wieder zu hören für die habmer Geld und für uns nicht hier nicht die wir schon immer da sind das ist glaube ich der Punkt warum sich es an den Fremden festmacht Thüringen das kleine Bundesland mit großer Geschichte und Kultur auf dem besten Weg bei der Wahl im September schon wieder ein politischer Testfall zu werden für die ganze Republik [Musik]