Der Kanzler gegen den Abschwung – ist Zuversicht der neue Respekt? | WELT Podcast

Kritik ist Teil der Demokratie sie ist nötig und gehört dazu darüber darf sich niemand beschweren ich tue es jedenfalls nicht sie sind ein klemner der Macht wer regiert Deutschland wir sind eine Regierung wo gehämmert geschraubt wird das führt zu Geräuschen aber es kommt eben auch was raus Machtwechsel mit dagm Rosenfeld und Robin Alexander [Applaus] [Musik] mit dem ICE in the sunshine von beagel Music ist es wie mit den umfrageerten von Olaf Scholz und der SPD they are melting away und wie Eis in der Sonne ist in der Ampel auch die nötige Entschlossenheit einer zeitenwendenpitik geschmolzen zugleich ziehen über die sunny days des transatlantischen Verhältnisses mit der Aussicht auf Donald Trump als US-Präsident dunkle Schatten und mit dem Verzicht auf eine erneute Kandidatur ist Joe Biden als der wichtigste Partner des Kanzlers schon jetzt mehr Geschichte als Gegenwart dennoch war auf der sommerpressekonferenz ein Olaf Scholz in unerschütterlicher Selbstgewissheit zu erleben im Auftreten crunchy wie Cornetto Nuss in den Antworten wässrig wie ein flutschfinger und in der Wortwahl eintönig wie ein minimilk was der Kanzler vor der versammelten Hauptstadtpresse gesagt hat und was nicht darum geht es in dieser Folge von Machtwechsel mit der auch Robin und ich uns in die Sommerpause verabschieden und ich werde als Kanzler antreten erneut Kanzler zu werden so Olaf Scholz am Mittwochmittag auf seiner sommerpressekonferenz auf die erste Frage die ihm gestellt wurde nämlich ob Scholz angesichts der schlechten Umfrage Werten in Sachen Kanzlerkandidatur dem Vorbild von Joe Biden folgen werde Robin Scholz hat hiermit seine Kandidatur erklärt dass er das so deutlich vor der Sommerpause und vor den Landtagswahlen in Brandenburg Sachsen und Thüringen getan hat ist das auch eine Ansage an seine Partei die SPD ich glaube ja gar nicht daran dass da eine Debatte ausgetreten werden muss in der SPD ich glaube es gibt einfach kein geborenen Herausforderer in der SPD und deshalb hat er da eine Debatte tot gemacht die eigentlich nie richtig losgegangen wäre aber warum jetzt diese deutlichen Worte ich meine er hat ja schon damit kokettiert dass er wieder antreten wird er hat z.B gesagt er Bewerbe sich darum den Haushalt in der kommenden Legislaturperiode so aufzustellen dass er Zeitenwenden sicher wird was den Verteidigungsetat angeht aber warum jetzt so deutlich also eigentlich war es allen immer klar und wenn es etwas neues gibt dann ist es der nicht mehr mitgesprochene Nachsatz den sonst immer hatte nämlich dass er als Kanzler der Ampel noch mal antreten will hat ja am Anfang des Legislaturperiode gesagt dass er in dieser Formation eine Wiederwahl anstrebt also als ampelkanzler und dass er den Satz nicht mehr macht zeigt dass er sieht wie unpopulär diese Konstellation geworden ist nur dann fragt man sich natürlich in welcher ation denn sonst weil Ampel minus FDP rotgrün wird niemals reichen und in einer großen Koalition müsste er sich ja vor Friedrich März schieben der an dem Tag wo wir das Aufnehmen 18% Punkte Vorsprung hat also mehr als das Doppelte an der Werte der SPD kann man sich alles relativ schwierig vorstellen wir reden gerade über die SPD und auch über die SPD hat der Kanzler einen Satz gesagt der einen der schzchen Superlative beinhaltet nämlich wenn es um ihn selbst geht lass uns mal kurz hören was er gesagt hat ich weiß aber dass die SPD sehr geschlossen hinter dem steht was ich mache und dass wir auch als Führung sehr eng zusammenhalten es hat wahrscheinlich noch nie eine so geschlossene SPD geegeben wie die die wir schon vor der Bundestagswahl miteinander aufgestellt haben noch nie eine so geschlossene SPD da war der Superlativ aber nach dem schütternden Ergebnis der Europawahl hat diese Geschlossenheit doch schon erste Risse bekommen also zumindest im halböffentlichen Raum hat Generalsekretär Kevin künert Kritik an Scholz geübt und SPD fraktionchef Rolf Mützenich ist mit dem Haushalt den Scholz führend verhandelt hat alles andere als zufrieden und dann gibt es noch die geplante Stationierung von us-mittelstreckenraketen in Deutschland für die sich ja Scholz sehr stark gemacht hat die hat Mütze nicht kritisiert mit dem Argument sie Berge die beträchtliche Gefahr einer militärischen Eskalation also ein rumoren ist schon jetzt vernehmbar in der SPD und wenn die anstehenden Landtagswahlen zu einem weiteren disaster werden was die Umfragen ja im Moment prognostizieren dann stellt sich doch schon die Frage ob aus dem rumoren nicht vielleicht ein Aufbegehren wird in der Partei das Interessante ist ja dass diese Sätze von Scholz alte Sätze sind die spricht er seit Jahren und jetzt sind sie nicht mehr war also das hast du ja beschrieben jetzt hast du einerseits Mützen nicht der immer wieder abweicht und du hast auf der anderen Seite Pistorius der immer abweicht ne also du hast einen der sagt warum brauchen wir eigentlich überhaupt amerikanische Raketen in Europa und der andere der sagt wir brauchen viel mehr militärisches Gerät für die Bundeswehr um sinnvoll abzuschrecken ja also der eine will mehr Abschreckung und der andere debattiert ob wir überhaupt Abschreckung brauchen es ist aber interessant noch mal sich Erinnerung zu rufen wie Scholz mal auf diesen Satz kam weil das waren ja ganz besondere Umstände nämlich Scholz bewarb sich um den spdvorsitz gedacht als Sprungbrett zu einer Kanzlerkandidatur und verlor diese Wahl gegen Saskia esken und Norbert Walter borans und der Master meint dahinter war ein gewisser Kevin künert und dann zogen esken und Walter borjans als SPD Parteivorsitzende in den Koalitionsausschuss ein und jeder dachte die sprengen jetzt die Koalition mit der Merkel weil sie ja vorher auch so geklungen hatten aber Angela Merkel war geschickt genug sie immer wieder einzuwickeln bis Corona kam und dann hatte plötzlich niemand in der SPD eine Idee wie man mit dieser Lage umgehen sollte außer Olaf Scholz Olaf Scholz hatte die Idee der coronafonds vom großen Wums haben wir ja alles oft besprochen und dann stellte sich heraus dass esken Bern mit ihrem sieeg gar nichts anfangen konnten und Olaf Scholz quasi alternativlos in die Kandidatur gestolpert ist wo auch jeder außer ihm selbst und seinem atlatus Wolfgang Schmidt dachte dass er die verliert so also die Einheit der SPD hinter Scholz war nie Überzeugung sondern immer wir haben halt kein anderern und das ist ja immer noch so weil dass ein Fraktionsvorsitzender mützenig sich mit einem Verteidigungsminister Pistorius verbündet in welche Richtung sollen die denn gemeinsam ziehen die sind doch auseinanderstrebend ja so und ich glaube dass Scholz einfach darauf setzt dass die SPD sich nicht auf einen populären Gegenkandidaten oder schon gar nicht gegenkandidatinnen da sieht's ja noch düsterer aus einigen kann was den Nachwuchs oder potenzielle andere Kanzlerkandidaten oder kanzlerkandidatinnen angeht da ist Scholz ja auch von Daniel Friedrich Sturm unserem Kollegen vom Tagesspiegel gefragt worden mit Blick auf Malu Dreier die ihren Nachfolger über Jahre aufgebaut hat wer denn in der SPD da als möglicher Nachfolger für Scholz in Frage käme und die Antwort von Scholz Robin die hat dich amüsiert ja das war die schlussantwort der ganzen Veranstaltung und die Komik ist glaube ich den meisten entgangen dabei war es eigentlich hochironisch weil die Frage von Daniel Sturm ob er und wen er als Nachfolger aufbaut bedankt sich Scholz bei den vielen in der SPD die früher ihn aufgebaut haben und das ist natürlich ein Witz die wollten ihn ja gar nicht also er hat mit Andrea nales zusammengearbeitet die haben sie dann unter Schimpf und Schande vom Hof gejagt der große Mann der Zeit davor Sigma Gabriel hat niemals aufgehört dem Kanzler Stöcke zwischen die Beine zu werfen und tut das heute noch alle zwei Wochen in Gastbeiträgen und esken und Norbert Walter beern und Kevin küner hatten wir auch schon beschrieben hatten auch keinen Bock auf ihn also Scholz ist ja da ein selfmmann und das war schon lustig dass er auf die Frage wen er aufbaut daran erinnert dass ihn auch keiner aufgebaut hat vom Thema aufbauen aufbauend ist es zur Zuversicht nicht mehr weit und Zuversicht Robin das ist ein Wort was auf dieser sommerpressekonferenz des öfteren gefallen ist und ein Wort das Scholz in letzter Zeit immer wieder im Munde führt ist Zuversicht das neue Respekt also hören wir de wahlkampfslogen das ist eine interessante Frage ob man daraus ein wahlkampfslogen Zimmern kann also der Respekt war ja die Analyse dass Hillary Clinton und andere Wahlen verloren haben weil ein bestimmtes wählermilieu sich nicht richtig adressiert und ernst genommen fühlte ja und der Respekt hat ja tatsächlich bei der 2021er Wahl super funktioniert weil er auch inhaltlich unterlegt war z.B mit dem Mindestlohn und anderen Dingen und jetzt arbeitet Scholz wieder ein einer Analyse was könnte bei der nächsten Wahl noch mal klappen und ein Teil der Analyse ist dass das was gerade so massiv gegen die Ampel läuft in der Stimmung auch damit zu tun hat dass das Land wahrgenommen wird als ein Land im Abschwung ja also Deutschland hat seine besten Zeiten hinter sich alles geht den Bach runter also so ein allgemeines doomsday Gefühl ja und das wird dann immer aufgerufen mit die Schulen taugen nichts die Bahn kommt schon wieder zu spät und so weiter und so fort und Scholz hat die Analyse dass auch die AFD getrieben wird von diesem allgemeinen niedergangsgefühl weil es ist gar nicht so dass die Mehrheit der Leute Rassisten werden oder xenophob die haben nur das Gefühl mit Deutschland geht's den Bach runter und er glaub dass dieses Gefühl gedreht werden muss also die Leute müssen das Gefühl haben wir sind in einem Aufschwung oder wir können den erreichen deshalb sagt der neuerdings auch immer dass es um Wachstum geht dass es um mehr geht dass es nicht nur ums verteilen geht nur ihm fehlt halt die Sprache für diese Zuversicht ne also ich habe mir eins hier rausgeschrieben da sagt er in diesem Zusammenhang Zitat wir müssen davon ausgehen dass wir Wachstumsprozesse initiieren können das ist natürlich wenn du sagen willst Leute bald geht's euch besser hast du das ziemlich unzugängliche Sprache verpackt für die Zuversicht hat er im Moment aber nichts anderes als Sprache weil wenn du dir die Wirtschaftsdaten anguckst dann ist es schwer sich zuversichtlich zu geben wenn du dir anguckst wie Unternehmen wie Industrie auf die Politik der Ampel reagieren dann ist auch dort schwer Zuversicht zu finden wenn du dir das gesellschaftspolitische sozialpolitische anguckst das Bürgergeld ein totaler ruhrkrepierer der vor allem diejenigen die arbeiten in diesem Land klassische SPD Wähler vor den Kopf geschlagen hat also woher oder mit was will Scholz das Schlagwort der Zuversicht denn konkret unterfüttern na ich glaube er denkt dass im Wahljahr es ja noch ein Jahr hin die Wirtschaftsdaten besser sein werden als jetzt und dafür spricht ja auch viel weil wir haben ein strukturelles Problem aber wir haben natürlich auch ein konjunkturelles Problem ja und in einem Jahr werden die Zahlen etwas besser sein als jetzt und Scholz wird sagen guck mal geht nach oben wir sind durch die Delle und so weiter ja also er wird versuchen in diesen kleinen Aufschwung reinzuargumentieren den für sich gut zu schreiben und zu sagen den müssen wir jetzt verstätigen wir sind bei Zuversicht und die Zuversicht die der Kanzler für sich selber schöpft und da finde ich bemerkensmht dass es so ein paar Selbstverständlichkeiten des Regierungshandeln sind die er als großen Wurf bezeichnet also auf die Frage was in den vergangenen Monaten seine größte Leistung gewesen ist hat Scholz folgendes gesagt ich bin ganz froh dass wir es dann aber geschafft haben ich glaube fast unerwartet von vielen ein Haushalt auf den Weg zu bringen und auch beschossen zu bekommen und dass wir das jetzt auch fortgesetzt haben mit dem Haushaltsentwurf und dann hat er noch den Satz angefügt wer Führung bei ihm bestellt der bekommt auührung den Satz den kennen wir schon aber dass der Kanzler selbst die Haushaltsplanung verhandeln musste und zwar bis ins kleinste Detail das ist doch eher ein Zeichen der Schwäche seiner Regierung als aus Druck der Führungsstärke von Scholz Robin mangelt es Scholz an sonstigen erfolgen so dass er auf diese Haushaltsaufstellung rekruieren muss ja das war glaube ich etwas das nach hinten losgegangen ist in dieser sommerpressekonferenz weil wir haben einen Haushaltsentwurf eingebracht und das ist unsere größte Leistung als Regierung das ist ja fast fast Comedy ja weil das ist ja so das Basics was jede Regierung jedes Jahr machen muss und ist bisschen fast verräterisch wie fragil er die Ampel hält weil er hat damit ja implizit zugegeben dass das Ding spitz auf Knopf stand und dass diese Einigung mit aller Kraft und kanzlerautorität herbeigeführt werden musste und das spricht natürlich überhaupt nicht für die Regierung und die sie tragenden Parteien und der Nachsatz mit der Führung der sollte wieder witzig sein weil da wurde er ja gefragt was du gerade gesagt hast und was ja auch interessanterweise die öffentliche Kritik von Rolf Mütze nicht war warum muss überhaupt ein Kanzler sowas machen was früher ein Staatssekretär gemacht hat nämlich diese ganzen haushaltsvorschläge zu machen und dann ein Finanzminister in Politik Gos und da sagt er ja das ist eben meine meine Bekannte Führung mit diesem Selbstzitat wer die bei mir bestellt nur das ist ja so ein bisschen so also wir dachten bei Führung kriegen wir einen Mannschaftskapitän der die deutsche Nationalmannschaft nach vorne führt und zu Toren und siegen nicht einen Mannschaftskapitän der den Weg von der Kabine zum Mittelkreis zeigen kann wo dann die JAL gesogen wird im Kontext dieser Frage nach Erfolgen wurde auch nach Fehlern gefragt auf die Fehler hat Scholz dann auch erst nach einer nochmaligen Nachfrage geantwortet und da hat er zum ersten Mal zu erkennen gegeben dass der Bundeshaushalt der dann vom Verfassungsgericht gekippt worden ist der ja mehr oder weniger seine Idee gewesen ist dass der ein Fehler gewesen ist hat ich das überrascht dass er das eingestanden hat ja wollte er glaube ich auch nicht also wenn man da sich den Satz genau anhört merkt man dass er als er fertig ist mit dem Satz dann irgendwie sagt ä er meinte ein Problem weil das kratzt heftig an seinem Mythos weil sein Mythos ist ja er ist der große Pragmatiker er ist der große Techniker des Regierens er ist so erfahren er ist ein Fachmann so und wenn so jemand dann einen Haushalt vorliegt der auch noch vorer Finanzminister war und das Bundesverfassungsgericht sagt das geht so überhaupt nicht weil die haben den ja in der Luft zerrissen und alles muss neu gemacht werden in wenigen Wochen dann ist es natürlich eine superklatsche und Scholz hat bisher immer durchblicken lassen konnte ja niemand ahnen dass das Verfassungsgericht so hart drauf ist ganz kleinen runden gewann man auch den Eindruck dass er fast zur Kritik des Gerichtes findet dass er nicht glaubt dass die Richter völlig verstanden haben was sie da entscheiden und jetzt hat er eigentlich erste Mal öffentlich wenigstens indirekt eingestanden dass das ein Riesenfehler war wie er das damals aufgezogen hat und das ist dann natürlich ein ziemlich heftiger Fehler weil das ist der Webfehler am Anfang der Ampel das große Ding in den koalitionsverhandlung schon der Bluff der aufgeflogen ist sozusagen und das ist schon ziemlich dickes Minus auf dem Konto hätte er sich bei fehlereingeständnissen nicht ein bisschen einfacher machen können und das Bürgergeld in seiner ursprünglichen Konzeption als Fehler nennen das ist ja mittlerweile sogar in der SPD angekommen das es nicht funktioniert wie man sich das mal ursprünglich als Befreiungsschlag von Harz 4 gedacht hatte ja nun muss man sagen dass die meisten Politikern von ihren kommunikationsberatern eingebleut wird sie sollen keine Fehler zugeben und auch Journalisten wenn man ganz ehrlich sind sind ja auch nicht so super darin hinterher zu sagen was sie falsch gemacht haben ich glaube bei AP gab es mal so eine Liste von 20 Punkten die jeder der dann neu angefangen hat ausgeteilt bekam und Nummer 17 war never admit anything und also das glaube ich dass er da selber den Stab über sich bricht ist vielleicht ein bisschen viel verlangt aber das zahlt natürlich in diese Wahrnehmung ein des Rechthabens ne dass er so rechthaberisch ist und das ist mittlerweile ein ernstes Problem für ihn weil Image Probleme von Politikern werden ja immer ausgelöst wenn vermeintlich positive Eigenschaften ins Negative gewendet werden ne und das was wir gerade besprachen die unterstellte Sachkunde der Mann weiß was er tut der ist schon lange dabei der hat bei Angela Merkel gelernt der macht kein Quatsch der ist kein Hitzkopf ja also dieses Expertentum wenn das dann ist der ist ein rechaber dann hat man sozusagen die Eigenschaft mit der man ihn gerade noch Preisen konnte ins Negative gedreht und sowas ist für ein politisches Image immer schwierig und wie kann er es zurückdrehen also weil dieses Rechthaber Image das heftet nun ganz eindeutig an ihm ja das hftet auch an ihm weil er tatsächlich ein rechaber ist also ich meine ich erinnere immer an mein all favor Olaf Scholz Olaf Scholz fährt zum Katholikentag oder war der Kirchentag muss ich noch mal nachschlagen und erzählt den ich habe übrigens anders als die meisten hier die Bibel komplett gelesen auch wenn ich gar nicht gläubig bin also der ist halt auch ein rechter aber das stimmt schon aber ich glaube es ist ja erkennbar hat ich ja gerade schon angedeutet wenn die Wirtschaftsdaten etwas nach oben drehen und viel schlechter können Sie auch nicht mehr werden als jetzt also wenn die Wirtschaftsdaten etwas nach oben drehen dann wird Scholz sagen wir sind aus dem Gröbsten raus ja und ähnliches könnte ja auch kommen in Sachen Ukraine also nehmen wir wirklich an selenski hat jetzt gesprochen von die heiße Phase muss zu Ende gehen nehmen wir an im Frühjahr gibt's Verhandlungen dann kann Scholz auch sagen guck mal ganz grauenvoller Krieg aber ich habe geholfen dass Deutschland nicht reingezogen wurde dass der dritte Weltkrieg nicht ausgebrochen ist und so ähnlich wird es ja jetzt schon intoniert bei Energiepreisen und bei Gas ja also wir wir hatten katastrophale Zustände und wir als Ampel haben das Schlimmste noch mal abgewendet ja und wenn man das an paar Punkten verdichtet kann man damit natürlich auch ein Gefühl der Bevölkerung treffen weil ewig in dieser doomsay Stimmung kann das Land ja nicht verharren das muss entweder aufgelöst werden dass jemand den Tisch umwirft und was ganz Neues versucht oder dass es irgendwie ein aufschungsignal gibt sonst würde ja ganz Deutschland irgendwann depressiv werden ein Thema das auch wahlentscheidend sein wird ist die Asylpolitik und da hat Scholz ja schon vor Monaten einen Kurswechsel angekündigt im großen Stil abschieben das ist das Schlagwort dahinter nun wurde auf der Pressekonferenz gefragt ob ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster dass die Klage eines Syrers abgewiesen hat der gerichtlich einen Flüchtlingsstatus oder zumindest subsidiären Schutz in Deutschland erzwingen wollte abgewiesen hat ob dieses Urteil Einfluss auf das Regierungshandeln haben kann weil das richt hat sein Urteil damit begründet dass es zwar in Syrien weiter Anschläge und bewaffnete Auseinandersetzung gäbe diese seien aber nicht mehr häufig genug und Zivilisten müssten nicht mehr damit rechnen getötet oder verletzt zu werden und lass uns mal hören was Scholz auf diese Frage geantwortet hat ich habe das Urteil mit Interesse gesehen das unterstützt die Haltung der Bundesregierung und auch die Haltung des Bundeskanzlers die sehr klar ist ich habe öffentlich gesagt wir werden abschie insbesondere von Straftätern nach Afghanistan aber auch in andere Länder wie Syrien durchführen und bereiten vor dass das auch tatsächlich geschieht dann hat er noch hinzugefügt wir arbeiten daran dass sie bald ganz konkret über Abschiebung z.B nach Afghanistan berichten können und Scholz hatte ja schon in seiner Regierungserklärung Anfang Juni angekündigt dass Schwerstkriminelle auch nach Afghanistan und Syrien abgeschoben werden sollen Robin was ist da stand der dinge die Bundesregierung sitzt ja in der objektiven Klemme nämlich die Taliban in Afghanistan und Assad in Syrien werden von uns nicht diplomatisch anerkannt hätten das aber gerne und sagen wir nehmen keinen zurück wenn Ihr uns nicht diplomatisch anerkennt jetzt ist ja das Bemühen der Ampel sich vor diesen diktatorischen und ja auch menschenrechtsverletzenden Regimen nicht hinzuknien ist ja ehrenvoll und deshalb basteln die an einer Lösung wie die diesen Konflikt auflösen also dass man abschieben kann ohne diplomatisch anerkennen zu müssen und die Idee ist dass man dort über Nachbarländer arbeitet und sie vermitteln ein dass sie große Fortschritte machen und dass Scholz das jetzt auch öffentlich sagt sie werden bald berichten können scheint ja dass er tatsächlich damit rechnet dass das bald passiert im Bundesinnenministerium hieß es lange die Sicherheitslage in Afghanistan sei zu instabil und es gebe auch keine Garantien für eine gesicherte Umsetzung von Rückführung unter der afghanischen de facto Regierung und bei Syrien war wie gesagt auch noch das Argument zusätzlich es fehlen diplomatische Beziehungen an all dem hat sich ja nichts geändert und wenn du dir den Lagebericht Afghanistan von 2023 des Auswärtigen Amtes anschaust da steht ein Klima der Einschüchterung und Straflosigkeit es gebe willkürliche Verhaftung v und Ermordung also auch da die Sicherheitslage in Afghanistan ist nach wie vor eine erbärmliche wenn sich also auf der Seite nichts geändert hat wie kommt dann jetzt die Bundesregierung zu dem Schluss dass es trotzdem möglich ist dahin zurückzuführen na ja wenn du die nach Usbekistan bringst und jemand anders bringt die über die Grenze und das gehen die Grünen auch mit ich weiß es nicht also Scholz klingt ja so und du hast ja die Frage mit diesem Gerichtsurteil begonnen und das ist auch wirklich entscheidend weil oft entsteht glaube ich bei den Leuten der Eindruck die Politik will nicht obwohl die Politik einen ganz kleinen Spielraum hat durch Rechtssprechung ja also das legendäre Beispiel ist dass eine Zeitlang weiß gar nicht ob es immer noch so ist aber ein legendäres Beispiel ist dass Leute nicht nach Griechenland zurückgebracht werden konnten nach Griechenland wo wir in Urlaub hinfahren wo jetzt kein Taliban und kein Assad her ja und das ist von einem Gericht unterbunden worden mit der Argumentation dass es für Asylbewerber dort keine Sozialhilfe gibt aber in Griechenland gibt es überhaupt keine Sozialhilfe wenn man noch nie eingezahlt hat also es gibt nicht sowas wie ein Bürgergeld also auch für keinen Griechen wenn man nicht eingezahlt hat kriegt man das nicht so und jetzt steht ja nicht zu erwarten dass Griechenland für uns Migrationspolitik sein Sozialsystem umbaut aber es hatte die paradoxe Situation dass Leute die schon in Griechenland in Sicherheit waren und das auch dokumentiert war trotzdem nicht von hier von Deutschland dorthin zurückgebracht werden könen und so ist das an ganz vielen Stellen legendär auch die die Leistung für Asylbewerber können nicht unter das Existenzminimum gesenkt werden das von Gerichten relativ großzügig nämlich fast bis auf bürgergeldniveau interpretiert wird deshalb ja die ganze Übung mit der Bezahlkarte ja und so bewegt sich diese Politik auch wenn sie sich durch rungen hat pullfaktoren zu senken Klammer auf die die Grünen ja lange gar nicht wahrhaben wollten Klammer zu aber selbst wenn sie sich durchgerungen hat hat sie immer noch ganz starke Grenzen in der Rechtssprechung deshalb gibt es hinter den Kulissen einen Diskurs ob man nicht noch mal ran muss an Gesetzgebung um auch Rechtssprechung in der Folge zu verändern das ist aber schwierig weil das Gerichte gibt die rekurrieren gleich auf Artikel 1 die Würde des Menschen und da ist dann von der Politik aus gar NS zu machen Scholz hat ja damals mit seinem Satz im großen Stil abschieben eine wahnsinnige Erwartung geweckt und ich finde das tut er jetzt wieder wenn er sagt sie werden ganz bald berichten können ja auch das ist so um mal in die Zahlen zu gehen ne 2023 wurden aus Deutschland 16430 Menschen abgeschoben wenn man jetzt für 2024 die Zahlen anguckt scheint es dass die ein ganzes Drittel höher liegen ja jetzt kann man sagen ein Drittel Steigerung ist ja viel also wenn wir z.B die Auflage der Welt am Sonntag um ein Drittel steigern könnten dann würden wir eine Flasche Champagner trinken ja aber wenn man bedenkt dass es viel mehr Leute gibt die eigentlich keinen Aufenthaltstitel haben ne nämlich 50.000 die gar kein Recht haben hier zu sein und 300000 die in einer Form nur geduldet sind dann relativiert sich natürlich diese Zahl also man kann nichts sagen Scholz abschiebeinitiative ist verpufft aber man darf die Frage stellen ob sie der Dimension des problemsgerecht geworden ist wir haben jetzt über die inhaltlichen Punkte der Pressekonferenz viel gesprochen Robin lass uns noch mal auf den Kanzler Scholz schauen du begleitest ihn ja seit an Beginn seiner Kanzlerschaft du sitzt immer wieder im Flieger erlebst ihn auf Auslandsreisen in den vergangenen drei Jahren hat sich Scholz verändert oder ist das immer noch der gleiche Scholz wie du ihn am Anfang erlebt hast er bleibt bei seinem Stil das ja erkennbar wiren ja schon mal gesagt wenn man es positiv werden will sagt man das ist stisch wen man es negativ wenden will sagt man das W fürür Frau stckzimmermann gerügt wurde und die das ja in gesagt hat das W autistisch aber ich glaube man merkt dass er die Hauptstadtpresse ein bisschen aufgegeben hat also als er seine erste sommerpressekonferenz gemacht hat da hat er immer demonstrativ auf jede Frage gesagt danke schön für diese Frage und hat noch versucht die Leute zu gewinnen und jetzt war er doch schon an einigen Punkten erkennbar obwohl er das nicht also man sieht er will das nicht zeigen aber zeigt es doch war er angefressen also er hat ganz am Anfang die Frage gekriegt von unserem Kollegen Thorsten denkler machen Sie es wie beiden also verzichten Sie auf die Kandidatur für jemand der aussichtsreicher ist und da hatte er erkennbar zu diesem frühen Zeitpunkt der PK keinen Bock drauf und seine Leute arbeiten natürlich auch an so etwas dass sie denken sie können an der Presse vorbei die Bürger erreichen ja der macht ja exzessiv mittlerweile diese Bürger Foren und bürgerbegegnung heute Abend auch wieder ja also er macht nicht Sommer Pressekonferenz und Urlaub sondern er fährt noch mal in die Provinz und redet mit 300 oder 250 Bürgern direkt und davon spricht er dann auch wie toll das ist und die Bürger würden ganz andere Fragen stellen als die Journalisten also er versucht an den Journalisten vorbeiufunken und die die Stimmung des Volkes an den Berichterstattern vorbei zu beeinflussen so lieber Robin der Kanzler fährt zum Bürgerforum du fährst in Urlaub und wir sprechen uns Mitte August wieder und dann werden wir einen Gast haben nämlich Michael kretschm auf den freuen wir uns und liebe Hörerinnen und Hörer bis dahin wünschen wir ihnen ice in the sunshine und nicht dahinchmelzen sondern immer aufre und das letzte Wort das hat der gute Robin auf Wiederhören [Musik]